Pallade Veneta - Strack-Zimmermann kritisiert Union für wiederholte Taurus-Anträge im Bundestag

Strack-Zimmermann kritisiert Union für wiederholte Taurus-Anträge im Bundestag


Strack-Zimmermann kritisiert Union für wiederholte Taurus-Anträge im Bundestag
Strack-Zimmermann kritisiert Union für wiederholte Taurus-Anträge im Bundestag / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP

Die Europa-Spitzenkandidatin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat die Union wegen ihrer wiederholten Anträge für Taurus-Lieferungen in die Ukraine kritisiert. "Ich appelliere an die CDU: Man muss aufpassen, dass dieses ernsthafte Thema nicht zur Posse verkommt, indem man es jede Woche aufsetzt", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses am Montag in Berlin beim Kampagnenauftakt der Liberalen zur Europawahl. "Das wollen übrigens auch die Ukrainer nicht".

Textgröße ändern:

Strack-Zimmermann hatte im Bundestag im Februar für einen Antrag der Union gestimmt, der die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper wörtlich forderte. Der Antrag wurde dennoch klar abgelehnt. Am kommenden Donnerstag will die Union erneut im Bundestag namentlich darüber abstimmen lassen. Strack-Zimmermann sagte dazu: "Ich werde an meiner Meinung nicht rütteln, aber werde meine Meinung auch nicht jede Woche im Bundestag erklären."

In der Debatte um international abgestimmte Waffenlieferungen schlug sie vor, Taurus-Marschflugkörper nach Großbritannien zu liefern, damit diese dort programmiert und anschließend durch Großbritannien der Ukraine zur Verfügung gestellt werden können.

Gegenüber einem zuletzt diskutierten Ringtausch äußerte sich Strack-Zimmermann skeptisch. Dieser sei "der Ernsthaftigkeit der Lage nicht angemessen", sagte sie. Bei einem Ringtausch bekäme Großbritannien Taurus-Flugkörper aus Bundeswehr-Beständen und könnte im Gegenzug ähnliche Waffen vom Typ Storm Shadow in die Ukraine liefern.

L.Barone--PV

Empfohlen

Macron zu "ungezügelter" Gewalt: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".

Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger im Nachbarland zu "umsichtigem" Verhalten aufgerufen. "Weitere Demonstrationen und gegebenenfalls Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen", hieß es am Sonntagabend in aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Bundesaußenministeriums für Frankreich. "Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich."

Macron zu Gewaltexzessen: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".

SPD-Vorsitz: Hubertus Heil schließt Kandidatur nicht aus

Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz nicht ausgeschlossen. "Es kommt darauf an, welche Richtung wir gemeinsam einschlagen", sagte Heil am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin". Eine potenzielle Kandidatin für den Ko-Vorsitz mit ihm wollte er nicht nennen. "Ich spekuliere jetzt nicht über irgendwelche Namen."

Textgröße ändern: