Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht 2023 vor

Pallade Veneta - Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht 2023 vor

POLITIK 11.03.2024

Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht 2023 vor / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), stellt am Dienstag ihren Jahresbericht 2023 vor (10.30 Uhr Übergabe an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas; 11.30 Uhr Pk.). Die Berichte der vorangegangenen Jahre hatten wiederholt deutliche Kritik an Mängeln bei der Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten geübt. Angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr hatte Högl zudem jüngst vorgeschlagen, einen Bürgerrat im Bundestag einzurichten, um über neue Formen eines Dienstjahres für die Gesellschaft zu beraten.

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Konsequenzen hatte Högl jüngst auch aus dem abgehörten Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus gefordert. Sie verlangte dabei auch mehr Investitionen in die Abwehr von Spionage und eine Stärkung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) der Bundeswehr. Ein Mitschnitt des Gesprächs von Luftwaffenoffizieren war Anfang März in Russland veröffentlicht worden.

I.Saccomanno--PV

Trump präsentiert neuen Hubschrauber-Landeplatz am Weißen Haus

Mit verschiedenen Bauvorhaben will US-Präsident Donald Trump der Hauptstadt Washington seinen Stempel aufdrücken - nun hat er stolz einen geplanten neuen Hubschrauber-Landeplatz direkt am Weißen Haus präsentiert. Der frühere Immobilienunternehmer wirkte voller Tatendrang, als er am Mittwoch Journalisten spontan über die Baustelle auf der Rasenfläche an der Südseite des Weißen Hauses führte. "Eines kann ich: bauen!", sagte Trump. "Ich liebe das Bauen."

Linke US-Demokratin Nixon gewinnt überraschend Kongress-Vorwahl in Florida

Bei der Kongress-Vorwahl der US-Demokraten hat eine weitere Vertreterin des linken Flügels ihren favorisierten parteiinternen Herausforderer ausgestochen. Die Abgeordnete Angie Nixon setzte sich am Mittwoch im US-Bundesstaat Florida überraschend gegen den zuvor als klarer Favorit geltenden Sicherheitsexperten Alexander Vindman durch. Das Ergebnis gilt als eine der größten Überraschungen der parteiinternen Vorausscheide zu den Zwischenwahlen im November. US-Präsident Donald Trump zeigte sich indes sicher, dass der umkämpfte Senatsposten am Ende in republikanischer Hand bleiben werde.

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.