Bericht: Bundesregierung lässt kompletten Taurus-Bestand modernisieren

Pallade Veneta - Bericht: Bundesregierung lässt kompletten Taurus-Bestand modernisieren

POLITIK 12.03.2024

Bericht: Bundesregierung lässt kompletten Taurus-Bestand modernisieren / Foto: Sebastian PIEKNIK - AFP

Alle Taurus-Marschflugkörper aus Bundeswehr-Beständen sollen einem Medienbericht zufolge modernisiert werden. Aktuell gelte nach einem Technik-Upgrade im Jahr 2018 nur die Hälfte der knapp 600 Taurus-Systeme der deutschen Streitkräfte als einsatzbereit, berichtete die "Welt" am Dienstag. Bei der anderen Hälfte sei die Zertifizierung abgelaufen.

Textgröße ändern:

Die einsatzfähigen Marschflugkörper sollen dem Bericht zufolge nun erneut überarbeitet werden, die derzeit nicht zertifizierten sollen generalüberholt werden. Der Auftrag müsste laut "Welt" durch das Beschaffungsamt der Bundeswehr ausgeschrieben werden. Der Rüstungskonzern MBDA, der unter anderem den Taurus im bayerischen Schrobenhausen montiert, könnte sich darauf bewerben. Der Bundestag müsste die Finanzmittel für den Auftrag dann freigeben.

Das Verteidigungsministerium äußerte sich in der "Welt" nicht zu dem Vorgang. Wie die Zeitung berichtet, sei der Verteidigungsausschuss des Bundestags über die Pläne unterrichtet worden. Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hatte Mitte Februar im Internetdienst X geschrieben, dass Deutschland der Nato zugesagt habe, mehr als 1000 Taurus-Marschflugkörper vorzuhalten. Über zusätzliche Neubestellungen hat die Regierung aber laut "Welt" noch nicht entschieden.

Die Ukraine bittet die Bundesregierung seit Monaten darum, ihr einige der deutschen Taurus-Marschflugkörper zu überlassen. Dies lehnt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jedoch vehement ab - trotz diesbezüglichen Drängens auch der Koalitionspartner Grüne und FDP.

J.Lubrano--PV

Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger im Nachbarland zu "umsichtigem" Verhalten aufgerufen. "Weitere Demonstrationen und gegebenenfalls Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen", hieß es am Sonntagabend in aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Bundesaußenministeriums für Frankreich. "Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich."

Macron zu Gewaltexzessen: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".

SPD-Vorsitz: Hubertus Heil schließt Kandidatur nicht aus

Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz nicht ausgeschlossen. "Es kommt darauf an, welche Richtung wir gemeinsam einschlagen", sagte Heil am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin". Eine potenzielle Kandidatin für den Ko-Vorsitz mit ihm wollte er nicht nennen. "Ich spekuliere jetzt nicht über irgendwelche Namen."

Neue Ausschreitungen in Paris - Jugendliche in Mulhouse verliert Auge

Einen Tag nach den Gewaltexzessen am Rande eines nationalen Protesttages in Frankreich ist es in Paris erneut zu Ausschreitungen gekommen. Am Platz der Republik im Zentrum der Hauptstadt habe es gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen mehreren hundert Demonstranten und den Ordnungskräften gegeben, teilte am Sonntagabend die Polizei mit. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie in dem Stadtviertel erneut Geschäfte geplündert wurden. Am Rande der Proteste im ostfranzösischen Mulhouse verlor eine Jugendliche ein Auge.