Scholz empfängt in Berlin thailändischen Regierungschef Srettha

Pallade Veneta - Scholz empfängt in Berlin thailändischen Regierungschef Srettha

POLITIK 13.03.2024

Scholz empfängt in Berlin thailändischen Regierungschef Srettha / Foto: Andrew TAYLOR - ASEAN-Australia Special Summit 2024/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Mittwochabend in Berlin den thailändischen Regierungschef Srettha Thavisin. Der Gast aus Südostasien wird um 18.00 Uhr mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. In dem folgenden Gespräch soll es nach Angaben der Bundesregierung vor allem um bilaterale und wirtschaftliche Fragen gehen, anschließend (18.30 Uhr) ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Obwohl er die Parlamentswahl im Mai vergangenen Jahres nicht gewonnen hatte, war der Immobilienmogul Srettha im August vom Parlament als Regierungschef gewählt und im September von König Maha Vajiralongkorn in diesem Amt bestätigt worden. Er steht einem umstrittenen, von seiner Pheu-Thai-Partei angeführtem Bündnis vor. Diesem gehören auch Armee-nahe Parteien an, was zu Spekulationen führte, dass Pheu Thai einen Deal mit den mächtigen Militärs des Landes geschlossen habe.

Y.Destro--PV

Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger im Nachbarland zu "umsichtigem" Verhalten aufgerufen. "Weitere Demonstrationen und gegebenenfalls Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen", hieß es am Sonntagabend in aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Bundesaußenministeriums für Frankreich. "Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich."

Macron zu Gewaltexzessen: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".

SPD-Vorsitz: Hubertus Heil schließt Kandidatur nicht aus

Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz nicht ausgeschlossen. "Es kommt darauf an, welche Richtung wir gemeinsam einschlagen", sagte Heil am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin". Eine potenzielle Kandidatin für den Ko-Vorsitz mit ihm wollte er nicht nennen. "Ich spekuliere jetzt nicht über irgendwelche Namen."

Neue Ausschreitungen in Paris - Jugendliche in Mulhouse verliert Auge

Einen Tag nach den Gewaltexzessen am Rande eines nationalen Protesttages in Frankreich ist es in Paris erneut zu Ausschreitungen gekommen. Am Platz der Republik im Zentrum der Hauptstadt habe es gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen mehreren hundert Demonstranten und den Ordnungskräften gegeben, teilte am Sonntagabend die Polizei mit. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie in dem Stadtviertel erneut Geschäfte geplündert wurden. Am Rande der Proteste im ostfranzösischen Mulhouse verlor eine Jugendliche ein Auge.