Scholz, Macron und Tusk zum Sondergipfel des Weimarer Dreiecks am Freitag in Berlin

Pallade Veneta - Scholz, Macron und Tusk zum Sondergipfel des Weimarer Dreiecks am Freitag in Berlin

POLITIK 13.03.2024

Scholz, Macron und Tusk zum Sondergipfel des Weimarer Dreiecks am Freitag in Berlin / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk treffen am Freitag nach polnischen Angaben in Berlin zusammen. "Es gibt einen Sondergipfel des Weimarer Dreiecks", sagte Tusk am Mittwoch in einem Interview mit dem Sender TVP Info. Dabei solle es unter anderem um die Situation in der Ukraine gehen.

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In Berlin und Paris gab es zunächst keine Bestätigung für das Treffen. Die deutsch-französischen Beziehungen waren zuletzt wegen des unterschiedlichen Ansatzes in der Ukraine-Politik stark angespannt. Macron und Scholz hatten sich mehrfach gegenseitig indirekt, aber ungewöhnlich deutlich, in der Öffentlichkeit kritisiert.

Einer der Streitpunkte ist die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine, die Scholz weiterhin ausschließt. Scholz hatte zuvor mit Blick auf Frankreich mehrfach betont, dass Deutschland innerhalb Europas den größten Teil der Militärhilfe für die Ukraine leiste.

C.Grillo--PV

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.