Australier wählen am 21. Mai neues Parlament

Pallade Veneta - Australier wählen am 21. Mai neues Parlament

POLITIK 10.04.2022

Australier wählen am 21. Mai neues Parlament

Die Australier wählen am 21. Mai ein neues Parlament. Der konservative Premierminister Scott Morrison gab den Wahltermin am Sonntag bekannt. "Bei dieser Wahl geht es um Sie. Um niemanden sonst", sagte Morrison an die Wählerinnen und Wähler gerichtet. "Es geht um unser Land und um seine Zukunft." In Umfragen lagen die konservativen Regierungsparteien zuletzt rund zehn Prozentpunkte hinter der oppositionellen Labor-Partei.

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Morrison ist seit August 2018 Premierminister. Er übernahm das Amt nach dem Rücktritt seines Vorgängers Malcolm Turnbull. Bei der Parlamentswahl im Mai 2019 wurde Morrison überraschend im Amt bestätigt. In den Umfragen hatte auch damals die Labor-Partei vorne gelegen.

Morrisons Amtszeit stand stark unter dem Eindruck verheerender Buschbrände, Überschwemmungen und der Corona-Pandemie. Morrison stand wegen seines Krisenmanagements und seiner Klima-Politik immer wieder in der Kritik. "Ich weiß, dass die Australier eine sehr hart Zeit durchgemacht haben. Ich weiß auch, dass Australien in den kommenden Jahren weiterhin vor sehr schwierigen Herausforderungen stehen wird", sagte er am Sonntag.

F.Abruzzese--PV

USA: Trumps Justizminister Blanche räumt Hürde für Ernennung aus dem Weg

Der amtierende US-Justizminister Todd Blanche hat eine zentrale Hürde für seine dauerhafte Ernennung aus dem Weg geräumt. In einer am Sonntag im Onlinedienst X veröffentlichten Anordnung hob er einen umstrittenen Entschädigungsfonds offiziell auf, dessen endgültige Aufgabe die republikanischen Senatoren John Cornyn und Thom Tillis zur Bedingung für ihre Unterstützung gemacht hatten. Ob die beiden Blanche nun unterstützen, blieb zunächst offen.

Myanmar macht erstes Treffen Suu Kyis mit Rotkreuz-Vertreter seit Putsch publik

Erstmals seit dem Militärputsch von 2021 ist in Myanmar ein Treffen der unter Hausarrest stehenden früheren Regierungschefin Aung San Suu Kyi mit einem Vertreter des Roten Kreuzes öffentlich bekannt geworden. Der Repräsentant des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Myanmar, Arnaud de Baecque, habe die 81-Jährige am Montag besucht, teilte das Büro des myanmarischen Präsidenten mit. Das Treffen war damit das erste seit dem Putsch öffentlich bekannt gewordene Treffen Suu Kyis mit einem ausländischen Vertreter.

Trump kündigt noch für Montag neue Gespräche mit dem Iran an - Ölpreise sinken

US-Präsident Donald Trump hat nach dem vorläufigen Verzicht auf weitere Angriffe auf den Iran neue Gespräche mit Teheran ab Montag angekündigt. "Was wir tun ist, wir sprechen mit ihnen in Form von Verhandlungen", sagte Trump am Sonntag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One zu Journalisten. "Es beginnt morgen Nachmittag." Nähere Angaben - etwa zum Ort der Gespräche oder zu den Teilnehmern - machte Trump zunächst nicht.

Argentiniens Präsident Milei bekräftigt Attacken gegen Brasiliens Staatschef Lula

Argentiniens ultrarechter Präsident Javier Milei hat seine Attacken gegen Brasiliens linken Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva bekräftigt. "Er ist ein Dieb, ein Korrupter, er wurde als Dieb und Korrupter verurteilt", sagte Milei am Sonntag dem argentinischen Sender LN+. "Er saß in Haft, und deswegen stimmt auch das mit dem Sträfling." Lula sei außerdem wegen eines "bürokratischen Fehlers im Verfahren" aus der Haft entlassen worden, "nicht weil er unschuldig war".