Polens Botschafter erwartet von Weimarer Dreieck Geschlossenheit gegen Russland

Pallade Veneta - Polens Botschafter erwartet von Weimarer Dreieck Geschlossenheit gegen Russland

POLITIK 15.03.2024

Polens Botschafter erwartet von Weimarer Dreieck Geschlossenheit gegen Russland / Foto: JULIEN DE ROSA, Odd ANDERSEN, Ralf HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Der polnische Botschafter in Deutschland, Dariusz Pawlos, erwartet vom Spitzentreffen des so genannten Weimarer Dreiecks am Freitag ein Signal der Geschlossenheit gegen Russland. Ziel des Treffens von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin sei es, "Einigkeit zu zeigen und nicht Unstimmigkeiten", sagte Pawlos im "Morgenmagazin" der ARD. Es sei "ein Signal, das wir demonstrieren wollen, dass wir einig sind und die Ukraine solidarisch unterstützen wollen".

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Der Diplomat äußerte in dem Interview die Hoffnung auf eine deutsche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Wir wissen hundertprozentig: Die Ukraine braucht auch Marschflugkörper Taurus", sagte Pawlos. Er hoffe, dass Kanzler Scholz "Mut zeigt und nach einer Lösung sucht, entsprechende Systeme und Munition zu liefern".

Es sei eine "entscheidende Phase dieses Krieges" und eine Zeit, in der "wir alle diesen Mut haben müssen, um etwas mehr zu erreichen", betonte Pawlos. Vor allem brauche die Ukraine derzeit Munition. Zugleich räumte Pawlos ein, dass Deutschland alles tue, "was in seinen Kräften steht". Dennoch könne man "immer mehr machen", ergänzte er.

Bundeskanzler Scholz, Präsident Macron und Ministerpräsident Tusk kommen am Freitag in Berlin zusammen. Bei dem Treffen des so genannten Weimarer Dreiecks soll die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg im Mittelpunkt stehen. Vor dem Dreiertreffen empfängt Scholz Macron zu einem bilateralen Gespräch im Kanzleramt.

Zwischen Berlin und Paris hatte es zuletzt offene Meinungsverschiedenheiten über die Ukraine-Politik gegeben. Macron kritisiert die Weigerung des Kanzlers, Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern. Scholz distanzierte sich wiederum vom französischen Präsidenten, als dieser einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine nicht ausschloss.

L.Guglielmino--PV

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.