Aktivisten: Inhaftierter russischer Oppositioneller Orlow lehnt Militärdienst in Ukraine ab

Pallade Veneta - Aktivisten: Inhaftierter russischer Oppositioneller Orlow lehnt Militärdienst in Ukraine ab

POLITIK 15.03.2024

Aktivisten: Inhaftierter russischer Oppositioneller Orlow lehnt Militärdienst in Ukraine ab / Foto: Alexander NEMENOV - AFP

Der zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilte russische Menschenrechtsaktivist Oleg Orlow hat es nach Angaben der Organisation Memorial abgelehnt, statt einer Gefängnisstrafe für die russische Armee in der Ukraine zu kämpfen. "Diese Art von Vertrag wird allen neuen Häftlingen angeboten", erklärte Memorial, deren Ko-Vorsitzender Orlow war, am Freitag im Onlinedienst Telegram. "Natürlich" habe der 70-Jährige abgelehnt.

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Laut Memorial wurde Orlow der Vorschlag "fast unmittelbar" nach seiner Verlegung in eine Haftanstalt im Nordwesten Moskaus am 11. März unterbreitet. Der 70-Jährige habe noch im Scherz gefragt, ob sein hohes Alter nicht hinderlich sei, um in den Kampf zu ziehen. "Man antwortete ihm, dass nichts hinderlich sei", erklärte die Organisation.

Der Menschenrechtsaktivist Orlow war Ende Februar von einem russischen Gericht zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er öffentlich die russische Invasion in der Ukraine angeprangert hatte. Im Gegensatz zu vielen anderen Kritikern des Kremls war der Ko-Vorsitzende der 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Menschenrechtsorganisation Memorial in Russland geblieben, "um den Kampf" fortzusetzen.

Russland hat bereits zahlreichen Gefangenen Militärverträge im Austausch für ihre vorzeitige Entlassung angeboten. Unabhängigen Medienberichten zufolge wurden seit 2022 Zehntausende von ihnen an die Front geschickt, oft für die riskantesten Einsätze an vorderster Front.

I.Saccomanno--PV

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.