33-Jähriger soll in Rheinland-Pfalz beleuchtetes Hakenkreuz aufgestellt haben

Pallade Veneta - 33-Jähriger soll in Rheinland-Pfalz beleuchtetes Hakenkreuz aufgestellt haben

POLITIK 15.03.2024

33-Jähriger soll in Rheinland-Pfalz beleuchtetes Hakenkreuz aufgestellt haben / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Ermittler haben in Rheinland-Pfalz einen Mann identifiziert, der eine beleuchtete Hakenkreuzkonstruktion im Ort Scheuerfeld aufgestellt haben soll. Er soll zudem für mehrere Graffitis aus dem Oktober und November verantwortlich sein, wie die Polizei in Koblenz am Freitag mitteilte. Gegen ihn wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

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Eine Durchsuchung bei dem Mann habe den Verdacht erhärtet. Der 33-Jährige sei wegen anderer Delikte bereits polizeibekannt. Derzeit sei von einem Einzeltäter ohne verfestigte fremdenfeindliche Motivation auszugehen.

Die rund zwei Meter hohe Metallkonstruktion war am Montag hinter einem Haus auf einem Feldweg in Scheuerfeld im Landkreis Altenkirchen entdeckt worden. Sie bestand aus Fußleisten, einem Wasserrohr und einer Lichterkette. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

C.Conti--PV

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.