BSW gründet Landesverband in Thüringen: Eisenacher Oberbürgermeisterin an Spitze

Pallade Veneta - BSW gründet Landesverband in Thüringen: Eisenacher Oberbürgermeisterin an Spitze

POLITIK 15.03.2024

BSW gründet Landesverband in Thüringen: Eisenacher Oberbürgermeisterin an Spitze / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in Thüringen seinen zweiten Landesverband gegründet. Zu Landesvorsitzenden wurden die von der Linkspartei gewechselte Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf und der Unternehmer Steffen Schütz gewählt, wie das BSW am Freitag mitteilte. Gewählt wurden auch weitere Mitglieder des Landesvorstands. Der konstituierende Parteitag des BSW-Landesverbands findet am 4. Mai in Erfurt statt.

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Der Generalsekretär des BSW, der Bundestagsabgeordnete Christian Leye, erteilte Skepsis hinsichtlich der Erfolgsaussichten des BSW eine Absage. "Die Gründung des Landesverbands und eine kompetente und gemischte Besetzung des Vorstandes zeigt: Mit dem BSW muss man dieses Jahr im Osten rechnen", erklärte Leye. "Wir repräsentieren eine Breite der Gesellschaft und haben eine Mix aus politisch erfahrenen und Quereinsteigern."

"Beim BSW in Thüringen finden die Krankenschwester oder der Mittelständler genauso ihre politische Heimat wie der erfahrene Politiker", betonte auch Wolf, die seit 2012 Oberbürgermeisterin in Eisenach ist und bis zu ihrem Wechsel zu den bekanntesten Linkspolitikern in Thüringen gehörte. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte Wolf zuvor angeboten, in sein Spitzenteam für die Landtagswahl zu kommen, was sie ablehnte.

Vor rund drei Wochen gründete das BSW in Sachsen bereits seinen ersten Landesverband. In beiden Bundesländern wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Es wird erwartet, dass das Bündnis bei den Wahlen antritt.

P.Colombo--PV

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

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Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.