Scholz: "Wir werden ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen"

Pallade Veneta - Scholz: "Wir werden ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen"

POLITIK 15.03.2024

Scholz: "Wir werden ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Deutschland, Frankreich und Polen beschaffen nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ab sofort mehr Waffen für die Ukraine auf dem Weltmarkt. Wie Scholz am Freitag nach einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin sagte, einigte er sich auf diese Vorgehensweise mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.

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Zudem hätten die drei Länder eine "eine neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie" für die ukrainische Armee vereinbart, sagte Scholz. Die Koalition zur Beschaffung von Raketenartillerie soll Scholz' Angaben zufolge im Rahmen der Ramstein-Kontaktgruppe gebildet werden. Die im Frühjahr 2022 gebildete Gruppe aus 50 Ländern trifft sich regelmäßig, um die Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland zu organisieren.

Mit Macron und Tusk habe er sich zudem darauf geeinigt, die Produktion von Militärgerät auszubauen und hierbei mit Partnern in der Ukraine zusammenzuarbeiten.

Scholz sagte, vom Treffen des Weimarer Dreiecks gehe ein "Signal der Unterstützung für Kiew" aus. Mit Blick auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fügte er an: "Er weiß, dass er sich auf uns verlassen kann."

Gleichzeitig gehe "von dieser Stelle aus ein glasklares Signal auch in Richtung Moskau". "Der russische Präsident soll wissen: Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen, wir stehen unverbrüchlich und geeint an der Seite der Ukraine", sagte Scholz.

U.Paccione--PV

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.