Scholz: "Wir werden ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen"

Pallade Veneta - Scholz: "Wir werden ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen"

POLITIK 15.03.2024

Scholz: "Wir werden ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Deutschland, Frankreich und Polen beschaffen nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ab sofort mehr Waffen für die Ukraine auf dem Weltmarkt. Wie Scholz am Freitag nach einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin sagte, einigte er sich auf diese Vorgehensweise mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.

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Zudem hätten die drei Länder eine "eine neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie" für die ukrainische Armee vereinbart, sagte Scholz. Die Koalition zur Beschaffung von Raketenartillerie soll Scholz' Angaben zufolge im Rahmen der Ramstein-Kontaktgruppe gebildet werden. Die im Frühjahr 2022 gebildete Gruppe aus 50 Ländern trifft sich regelmäßig, um die Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland zu organisieren.

Mit Macron und Tusk habe er sich zudem darauf geeinigt, die Produktion von Militärgerät auszubauen und hierbei mit Partnern in der Ukraine zusammenzuarbeiten.

Scholz sagte, vom Treffen des Weimarer Dreiecks gehe ein "Signal der Unterstützung für Kiew" aus. Mit Blick auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fügte er an: "Er weiß, dass er sich auf uns verlassen kann."

Gleichzeitig gehe "von dieser Stelle aus ein glasklares Signal auch in Richtung Moskau". "Der russische Präsident soll wissen: Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen, wir stehen unverbrüchlich und geeint an der Seite der Ukraine", sagte Scholz.

U.Paccione--PV

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