Deutschland, Frankreich und Polen wollen Ukraine mit mehr Waffen versorgen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Deutschland, Frankreich und Polen wollen Ukraine mit mehr Waffen versorgen
Deutschland, Frankreich und Polen beschaffen nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ab sofort mehr Waffen für die Ukraine auf dem Weltmarkt. Wie Scholz am Freitag nach einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin sagte, einigte er sich auf diese Vorgehensweise mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Insbesondere Scholz und Macron betonten nach Meinungsverschiedenheiten der vergangenen Wochen ihre Einigkeit in der Unterstützung Kiews.
"Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen - und zwar auf dem gesamten Weltmarkt", sagte Scholz. Tschechien führt eine Initiative für den Kauf von Waffen auf dem Weltmarkt zur Unterstützung der Ukraine an.
Vergangene Woche hatte der tschechische Regierungschef Petr Fiala gesagt, diese habe bereits Geld für rund 300.000 Schuss Artilleriemunition gesammelt. Im Februar hatte Tschechiens Präsident Petr Pavel von 800.000 Schuss gesprochen. Deutschland hatte zuvor für die Initiative eine "dreistellige Millionensumme" zugesagt.
Scholz sagte nach den gemeinsamen Gesprächen im Bundeskanzleramt, Deutschland, Frankreich und Polen hätten eine "eine neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie" für die ukrainische Armee vereinbart. Die Koalition zur Beschaffung von Raketenartillerie soll Scholz' Angaben zufolge im Rahmen der Ramstein-Kontaktgruppe gebildet werden.
Die im Frühjahr 2022 auf dem gleichnamigen US-Luftwaffenstützpunkt gebildete Gruppe aus 50 Ländern trifft sich regelmäßig, um die Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland zu organisieren.
Konkretere Angaben zum deutschen Beitrag zur Koalition machte Scholz zunächst nicht. Das Bundesverteidigungsministerium wollte die Ankündigung des Kanzlers auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst nicht kommentieren.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) werde sich dazu bei der Zusammenkunft der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein am kommenden Dienstag äußern, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Deutschland beteiligt sich im Rahmen der Unterstützung der Ukraine an mehreren sogenannten Capability Coalitions, unter anderem im Bereich Luftabwehr und Artillerie.
Scholz sagte nach seinem Treffen mit Macron und Tusk, er habe sich zudem mit den beiden darauf geeinigt, die Produktion von Militärgerät auszubauen und hierbei mit Partnern in der Ukraine zusammenzuarbeiten.
Vom Treffen des Weimarer Dreiecks gehe ein "Signal der Unterstützung für Kiew" aus, sagte der Kanzler. Mit Blick auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fügte er an: "Er weiß, dass er sich auf uns verlassen kann."
Gleichzeitig gehe "von dieser Stelle aus ein glasklares Signal auch in Richtung Moskau". "Der russische Präsident soll wissen: Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen, wir stehen unverbrüchlich und geeint an der Seite der Ukraine", sagte Scholz.
Der französische Präsident Macron bekräftigte ebenfalls die Einigkeit der drei Staaten in der Unterstützung der Ukraine. "Wir sind alle drei gemeinsam entschlossen, Russland nicht gewinnen zu lassen", sagte Macron und fügte an: "Wir tun alles, was nötig ist und so lange wie es nötig ist." Das Spitzentreffen mit Scholz und Tusk habe vor allem dazu gedient, mehrere auf der Pariser Ukraine-Konferenz Ende Februar angesprochene Initiativen voranzutreiben.
Die Vorschläge der Pariser Konferenz waren begleitet worden von einem indirekten Schlagabtausch zwischen Scholz und Macron. Macron hatte unter anderem eine Debatte über eine mögliche Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine angefacht - wovon Scholz sich distanzierte. Frankreichs Präsident zeigt zudem wenig Verständnis für die Weigerung des Kanzlers, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.
Polens Regierungschef Tusk sagte nach dem Dreiertreffen in Berlin, es gehe nun darum, dass "die Situation der Ukraine in den kommenden Wochen, den kommenden Monaten besser und nicht schlechter wird". Mit Blick auf die mögliche Auswirkung einer Wiederwahl von Ex-Präsident Donald Trump in den USA sagte Tusk, Scholz, Macron und er seien sich darüber bewusst, dass "wir Europäer die Verantwortung für unsere eigene Sicherheit und Zukunft tragen".
Je stärker Europas sei, desto größer seien "die Chancen für die Ukraine, den Krieg zu gewinnen - und desto besser werden auch die transatlantischen Beziehungen sein".
L.Bufalini--PV
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