Grüne in Sachsen wählen Spitzentrio für Landtagswahl

Pallade Veneta - Grüne in Sachsen wählen Spitzentrio für Landtagswahl

POLITIK 16.03.2024

Grüne in Sachsen wählen Spitzentrio für Landtagswahl / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Die sächsischen Grünen treten mit einem Spitzentrio zur Landtagswahl im September an. Auf einer Landesversammlung in Chemnitz wurden am Samstag Landesjustizministerin Katja Meier, Umweltminister Wolfram Günther und die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Franziska Schubert, auf die ersten drei Listenplätze gewählt. Meier erhielt 92,8 Prozent, Günther 91,3 Prozent und Schubert 80,9 Prozent der Delegiertenstimmen.

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Der Parteirat hatte die Bewerbung des Trios bereits im vergangenen Sommer beschlossen und die drei Spitzenkandidaten als "unsere prägenden Persönlichkeiten in der Koalition" bezeichnet. Die Grünen regieren in Sachsen seit 2019 gemeinsam mit der SPD und der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer. Kretschmer ließ aber bereits mehrfach durchblicken, dass er nach der Wahl am 1. September gern ohne die Grünen weiter regieren würde.

In den jüngsten Umfragen lag die AfD in Sachsen mit bis zu 35 Prozent vorn, die CDU kam mit rund 30 Prozent auf Platz zwei. Erst mit großem Abstand folgten in den Umfragen SPD und Grüne mit Werten um die sieben Prozent, die Linke lag zuletzt bei vier bis sechs Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das vor gut drei Wochen in Sachsen seinen ersten Landesverband gründete, hofft bei der Wahl auf einen Einzug in den Landtag.

Bis auf die Linken, die ihre Landesliste Mitte April wählen, stellten die anderen im Landtag vertretenen Parteien ihre Kandidaten bereits auf. Die CDU zieht erneut mit Kretschmer an der Spitze in den Landtagswahlkampf, die SPD mit Gesundheitsministerin Petra Köpping. Die AfD wählte Landeschef Jörg Urban an die Spitze.

O.Pileggi--PV

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.