Scholz zu Gesprächen über Gaza-Krieg in Jordanien eingetroffen

Pallade Veneta - Scholz zu Gesprächen über Gaza-Krieg in Jordanien eingetroffen

POLITIK 16.03.2024

Scholz zu Gesprächen über Gaza-Krieg in Jordanien eingetroffen / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag zu einem Besuch in Jordanien eingetroffen, wo er politische Gespräche über die Lage im Gaza-Krieg führen will. In der Stadt Akaba wird Scholz am Sonntag mit König Abdullah II. zusammentreffen, dessen Land die Luftbrücke zur Versorgung der Palästinenser im Gazastreifen initiiert hat. Auch die Bundeswehr beteiligt sich inzwischen am Abwurf von Hilfsgütern über dem Palästinensergebiet, Start- und Landepunkt der Hercules-Transportmaschinen der Luftwaffe ist ein Stützpunkt in Jordanien.

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Anschließend stehen in Israel Gespräche des Bundeskanzlers mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, Präsident Isaac Herzog und weiteren Politikern an. Dabei wolle er auch über eine langfristige Perspektive reden, sagte Scholz vor seinem Abflug. Es gehe um "die Frage, wie ein friedliches Miteinander eines palästinensischen Staates und Israels gelingen kann".

Der Bundeskanzler warnte vor seiner Abreise erneut vor der von Israel angekündigten Offensive auf Rafah im Süden des Gazastreifens. "Wir machen uns Sorgen über den weiteren Fortgang der militärischen Entwicklung", sagte Scholz am Samstag vor seinem Abflug zu politischen Gesprächen in Jordanien und Israel. Es bestehe die Gefahr, dass es bei einer umfassenden israelischen Offensive in Rafah zu "sehr vielen furchtbaren zivilen Opfern kommt". Dies müsse "unbedingt vermieden werden".

C.Grillo--PV

Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr

US-Präsident Donald Trump bemüht sich offenbar wieder um ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Auf die Frage, ob er plane, noch in diesem Jahr mit ihm zusammenzukommen, sagte Trump am Mittwoch: "Ja, das tue ich". Zuvor hatte der US-Präsident bereits angedeutet, mit Kim in Kontakt zu stehen. Kim Jong Uns einflussreiche Schwester Kim Yo Jong erklärte dagegen, eine solche Kommunikation sei ihr "absolut nicht bekannt".

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.