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Pistorius reist nach Polen

POLITIK 18.03.2024

Pistorius reist nach Polen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Montag zu einem Besuch nach Polen. In Helenow nordöstlich von Warschau wird Pistorius mit militärischen Ehren von seinem polnischen Kollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz empfangen (15.30 Uhr), anschließend sind ein Vier-Augen-Gespräch sowie Beratungen im erweiterten Kreis geplant. Danach wollen die beiden Minister gemeinsam vor die Presse treten.

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Im Mittelpunkt der Gespräche dürften der Ukraine-Krieg und die weitere Unterstützung Kiews bei der Verteidigung gegen die russische Armee stehen. Polen ist einer der wichtigsten militärischen Verbündeten der benachbarten Ukraine. Zudem ist das Land eine Drehscheibe für westliche Militärhilfe für Kiew.

A.dCosmo--PV

Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch in diesem Jahr ins Spiel gebracht. "Ja, das werde ich", antwortete Trump am Mittwoch bei der Besichtigung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er plane, Kim im Laufe dieses Jahres zu treffen. Einzelheiten nannte der US-Präsident zunächst nicht.

Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet

Bei dem Hackerangriff auf Berliner Landesbehörden sind offenbar keine sensiblen Daten erbeutet worden. "Das ist der jetzige Kenntnisstand", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch vor Journalisten. Breifwahlunterlagen für die anstehende Abgeordnetenhauswahl können inzwischen wieder online beantragt werden. Einen Tag lang war das wegen der Cyberattacke nicht möglich, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte.

Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat die AfD im Thüringer Landtag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) beantragt. Wie der Landtag am Mittwoch in Erfurt mitteilte, wurde für Freitag kommender Woche eine Sondersitzung des Plenums dazu einberufen. AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke erklärte zu dem Antrag, ein Verbleib Voigts im Amt sei "allein aus Gründen der politischen Hygiene" nicht möglich. Bereits im Februar war ein von der AfD beantragtes Misstrauensvotum gegen Voigt im Landtag gescheitert.

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