Entscheidung über Veteranentag soll erst nach Ostern fallen

Pallade Veneta - Entscheidung über Veteranentag soll erst nach Ostern fallen

POLITIK 18.03.2024

Entscheidung über Veteranentag soll erst nach Ostern fallen / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Die Entscheidung über die Einführung eines Veteranentags verzögert sich. Eine geplante Befassung des Bundestags am Donnerstag wurde am Montag abgesagt. Es gebe noch Klärungsbedarf, sagte eine Sprecherin der SPD-Fraktion. Im Grundsatz seien sich die beteiligten Fraktionen über die Einführung aber einig. "Idealerweise" werde sich das Plenum nun nach Ostern mit den Plänen befassen.

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Der Veteranentag soll in der Öffentlichkeit die Leistung aktiver oder ehemaliger Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst in der Bundeswehr stärker würdigen. Der Bundestag hätte ursprünglich am Donnerstag über einen geplanten gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU über die Einführung abstimmen sollen.

Nun hieß es aus Koalitionskreisen, es seien aber noch einige Details zu klären. Dabei gehe es insbesondere um die Frage, wer für die jährliche Organisation des Tages zuständig sein soll: der Bundestag oder das Bundesverteidigungsministerium.

Als Termin vorgesehen ist der 15. Juni. An diesem Tag wurde im Jahr 2019 erstmals das Veteranenabzeichen verliehen. Vorgesehen wäre der Veteranentag nach der detaillierten Ausarbeitung eines Konzepts nach dem Bundestagsbeschluss zum ersten Mal im Jahr 2025.

Über die Einführung eines Veteranentags wurde schon vor Jahren diskutiert. Im Jahr 2012 sprachen sich der damalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), und der damalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für einen solchen Tag aus. Die Initiative versandete jedoch.

Einen Veteranentag gibt es unter anderem in den USA. Er wird dort am 11. November begangen und ist ein Feiertag. In Großbritannien ist der Armed Forces Day Ende Juni nationaler Ehrentag der Streitkräfte sowie der Veteranen und Veteraninnen.

O.Pileggi--PV

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