Pallade Veneta - Frankreich ruft nach Angriff bei Moskau höchste Alarmstufe aus

Frankreich ruft nach Angriff bei Moskau höchste Alarmstufe aus


Frankreich ruft nach Angriff bei Moskau höchste Alarmstufe aus
Frankreich ruft nach Angriff bei Moskau höchste Alarmstufe aus / Foto: Emmanuel Dunand - AFP/Archiv

Vier Monate vor den Olympischen Sommerspielen in Paris hat der Anschlag bei Moskau die französischen Behörden aufgeschreckt: Die Regierung rief die höchste von drei Alarmstufen aus. Vertreter der französischen Sicherheitskräfte kamen am Montag in Paris zu einem Krisentreffen zusammen. Ziel sei es, zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, etwa verstärkte Taschenkontrollen vor kulturellen Veranstaltungen oder Gottesdiensten.

Textgröße ändern:

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte am Rande einer Reise nach Französisch-Guyana, dass der afghanische Zweig der Dschihadistenmiliz IS, die den Anschlag bei Moskau für sich reklamiert hatte, in den vergangenen Monaten auch in Frankreich Anschläge geplant habe. Er warnte Moskau zugleich vor einer "Instrumentalisierung" des Anschlags, eine Anspielung auf die Haltung des Kremls, das Bekenntnis des Islamischen Staates zu ignorieren und stattdessen eine Verbindung zur Ukraine herzustellen.

Der afghanische Ableger Islamischer Staat Provinz Chorasan (ISPK) gilt auch in Deutschland als derzeit "größte islamistische Bedrohung". Experten gehen davon aus, dass dieser höchstwahrscheinlich den Angriff bei Moskau verübte.

Die höchste Alarmstufe galt in Frankreich zuletzt von Oktober 2023 bis Mitte Januar. Sie war ausgerufen worden, nachdem ein Islamist in Arras einen Lehrer erstochen hatte. Die Einstufung mit dem Titel "Attentatswarnung" bedeutet unter anderem, dass vor Schulen und religiösen Stätten zusätzliche Patrouillen stattfinden. Sie erweitert zudem die Befugnisse der Behörden, um etwa Straßen zu sperren oder die Bevölkerung über Warndienste zu informieren.

Die Entscheidung zur Ausrufung der höchsten Alarmstufe war nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts am Sonntag im Elysée-Palast gefallen, an der auch Macron teilgenommen hatte.

Innenminister Gérald Darmanin sagte am Montag, die französische Polizei und Gendarmerie seien bereit, um die Sicherheit bei den Olympischen Spielen zu gewährleisten. "Frankreich ist besonders bedroht, weil es universelle Werte vertritt und weil es sich für den Säkularismus einsetzt", erklärte er. Die Sicherheitskräfte seien auf die Großveranstaltung vorbereitet. Er verwies darauf, dass regelmäßig Anschlagsversuche vereitelt würden.

In einem Vorort von Moskau waren am Freitagabend maskierte Angreifer in eine voll besetzte Konzerthalle eingedrungen und hatten dort das Feuer eröffnet. Nach offiziellen Angaben wurden mindestens 137 Menschen getötet, darunter drei Kinder. Zu dem Bekenntnis der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) äußerten sich die russischen Behörden bisher nicht. Präsident Wladimir Putin sprach stattdessen von Spuren in die Ukraine, was Kiew vehement zurückwies.

P.Colombo--PV

Empfohlen

Merz verurteilt Aufruf von Israels Ben Gvir zu Tötungen von Palästinensern scharf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat einen Aufruf des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir zu gezielten Tötungen von Palästinensern mit scharfen Worten verurteilt. Die "menschenverachtenden, völkerrechtswidrigen Appelle" von Ben Gvir seien "nicht hinnehmbar", sagte Vizeregierungssprecher Sebastian Hille am Mittwoch in Berlin. Demnach ist die Bundesregierung offen für EU-Gespräche über Sanktionen gegen "radikale Politiker".

Moskau: Russland und Ukraine übergeben bei Gefangenenaustausch jeweils 103 Soldaten

Bei einem Gefangenenaustausch haben Russland und die Ukraine nach russischen Angaben jeweils 103 Soldaten an die andere Seite übergeben. "103 russische Militärangehörige wurden zurückgeführt. Im Gegenzug wurden 103 ukrainische Kriegsgefangene übergeben", teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch in Onlinediensten mit. Die freigelassenen russischen Soldaten befänden sich in Belarus und würden nach einer psychologischen und medizinischen Versorgung nach Russland geflogen, hieß es vom Ministerium weiter.

Justizministerin Hubig will Mietern Einbau von Klimaanlagen erleichtern

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will mit Gesetzesänderungen Mietern den Einbau von Klimaanlagen und Sonnenblenden erleichtern. Auch die "klassische Rechtspolitik" könne einen Beitrag zum Hitzeschutz leisten, sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Ich denke insbesondere an das Mietrecht. Ich kann mir zum Beispiel vorstellen, dass wir es Mieterinnen und Mietern erleichtern, ihre Wohnungen mit Klimaanlagen oder Sonnenblenden auszustatten."

US-südkoreanisches Manöver nach Trump-Kritik um fast die Hälfte der Zeit verkürzt

Nachdem US-Präsident Donald Trump die jährlichen Militärmanöver mit dem langjährigen Verbündeten Südkorea als "unangemessen" und "feindselig" gegenüber Nordkorea kritisiert hat, wird die Militärübung nun sechs Tage früher beendet als geplant. Statt wie geplant am Donnerstag kommender Woche werde die seit Montag laufende Übung "Ulchi Freedom Shield" am Freitag enden, teilte der südkoreanische Generalstab am Mittwoch mit. Die Entscheidung sei "auf Vorschlag der USA" getroffen worden.

Textgröße ändern: