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Biden bekräftigt Völkermord-Vorwurf gegen Putin

POLITIK 12.04.2022

Biden bekräftigt Völkermord-Vorwurf gegen Putin / Foto: MANDEL NGAN - AFP

US-Präsident Joe Biden hat Russland explizit vorgeworfen, für einen Völkermord in der Ukraine verantwortlich zu sein. "Ja, ich habe es als Genozid bezeichnet", sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) während einer Reise in Iowa mit Blick auf mutmaßlich von russischen Soldaten begangene Verbrechen in der Ukraine. Es werde immer eindeutiger, dass Kreml-Chef Wladimir Putin "versucht, die bloße Vorstellung auszulöschen, ein Ukrainer sein zu können".

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Biden hatte kurz zuvor mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erstmals von einem Völkermord gesprochen. In einer Rede über die hohe Inflation in den USA sagte Biden am Dienstag in Iowa: "Ihr Familienbudget, ihre Fähigkeit, den Tank aufzufüllen - all das sollte nicht davon abhängen, ob ein Diktator am anderen Ende der Welt einen Krieg erklärt und einen Völkermord begeht."

Die US-Regierung hat Russland bereits Kriegsverbrechen in der Ukraine zur Last gelegt, den Vorwurf eines Genozids hatte Washington aber zunächst nicht erhoben.

Nach den Gräueltaten an Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha bezeichnete Biden Putin Anfang vergangener Woche als "Kriegsverbrecher". Auf die Frage, ob die Taten einem Völkermord gleichkämen, sagte der US-Präsident aber: "Nein, ich denke, es ist ein Kriegsverbrechen."

In dem Kiewer Vorort Butscha waren nach ukrainischen Angaben nach dem Rückzug der russischen Armee aus der Hauptstadtregion auch zahlreiche Leichen von Zivilisten gefunden worden. Zahlreiche westliche Regierungsvertreter, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprachen mit Blick auf die Gräueltaten von "Kriegsverbrechen". Moskau bestreitet jegliche Verantwortung und spricht von gefälschten Fotos und Videos.

J.Lubrano--PV

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