Pallade Veneta - Biden bekräftigt Völkermord-Vorwurf gegen Putin

Biden bekräftigt Völkermord-Vorwurf gegen Putin


Biden bekräftigt Völkermord-Vorwurf gegen Putin
Biden bekräftigt Völkermord-Vorwurf gegen Putin / Foto: MANDEL NGAN - AFP

US-Präsident Joe Biden hat Russland explizit vorgeworfen, für einen Völkermord in der Ukraine verantwortlich zu sein. "Ja, ich habe es als Genozid bezeichnet", sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) während einer Reise in Iowa mit Blick auf mutmaßlich von russischen Soldaten begangene Verbrechen in der Ukraine. Es werde immer eindeutiger, dass Kreml-Chef Wladimir Putin "versucht, die bloße Vorstellung auszulöschen, ein Ukrainer sein zu können".

Textgröße ändern:

Biden hatte kurz zuvor mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erstmals von einem Völkermord gesprochen. In einer Rede über die hohe Inflation in den USA sagte Biden am Dienstag in Iowa: "Ihr Familienbudget, ihre Fähigkeit, den Tank aufzufüllen - all das sollte nicht davon abhängen, ob ein Diktator am anderen Ende der Welt einen Krieg erklärt und einen Völkermord begeht."

Die US-Regierung hat Russland bereits Kriegsverbrechen in der Ukraine zur Last gelegt, den Vorwurf eines Genozids hatte Washington aber zunächst nicht erhoben.

Nach den Gräueltaten an Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha bezeichnete Biden Putin Anfang vergangener Woche als "Kriegsverbrecher". Auf die Frage, ob die Taten einem Völkermord gleichkämen, sagte der US-Präsident aber: "Nein, ich denke, es ist ein Kriegsverbrechen."

In dem Kiewer Vorort Butscha waren nach ukrainischen Angaben nach dem Rückzug der russischen Armee aus der Hauptstadtregion auch zahlreiche Leichen von Zivilisten gefunden worden. Zahlreiche westliche Regierungsvertreter, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprachen mit Blick auf die Gräueltaten von "Kriegsverbrechen". Moskau bestreitet jegliche Verantwortung und spricht von gefälschten Fotos und Videos.

J.Lubrano--PV

Empfohlen

Trump: Iran hat Wahl zwischen "Abkommen" oder "Kapitulation"

US-Präsident Donald Trump hat eine Fortsetzung der Seeblockade gegen den Iran bekannt gegeben. Die US-Armee werde die iranischen Häfen so lange blockieren, bis es "ein Abkommen oder eine vollständige Kapitulation" Teherans gebe, erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Trumps Plan zur Entwaffnung der Hamas stößt in Israel auf Ablehnung

Der von US-Präsident Donald Trump als "Meilenstein" gelobte Plan zur Entwaffnung der Hamas ist in Israel auf Ablehnung gestoßen. "Die veröffentlichte Version spiegelt die israelischen Positionen nicht wider", sagte der Sprecher des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Doron Spielman, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Aus politischen Kreisen hieß es zudem, Israel werde seine Truppen nicht zurückziehen. Die israelische Armee setzte ihre Angriffe auf Ziele im Gazastreifen derweil fort.

Russischer Oppositionspolitiker Nadeschdin nach Frankreich ausgereist

Der russische Oppositionspolitiker Boris Nadeschdin ist nach eigenen Angaben nach Frankreich ausgereist. "Ich habe gute Neuigkeiten: Ich bin am Leben und frei. Leider nicht in Russland", sagte Nadeschdin in einem am Montag auf der Plattform Telegram veröffentlichten Video, das ihn vor dem Eiffelturm zeigt. "Jetzt heißt es, nachzudenken und zu verstehen, wie es weitergeht", fügte er hinzu.

Kritik an Abschaffung der "Rente mit 63" wird lauter - auch bei der SPD

Die Forderung der ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten nach einer Beibehaltung der abschlagsfreien Rente für langjährig Versicherte gewinnt an Unterstützung. Die SPD-Regierungschefinnen des Saarlands und Mecklenburg-Vorpommerns, Anke Rehlinger und Manuela Schwesig, erteilten der von der Rentenkommission vorgeschlagenen Abschaffung der so genannten "Rente mit 63" eine klare Absage. Auch der SPD-Sozialexperte Bernd Rützel, Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, schloss sich der Forderung an.

Textgröße ändern: