Stichwahl um die Präsidentschaft in der Slowakei

Pallade Veneta - Stichwahl um die Präsidentschaft in der Slowakei

POLITIK 06.04.2024

Stichwahl um die Präsidentschaft in der Slowakei / Foto: TOMAS BENEDIKOVIC - AFP

In der Slowakei findet am Samstag die Stichwahl um die Präsidentschaft statt. Aus dem ersten Wahlgang Ende März haben es der Ukraine-skeptische Parlamentspräsident Peter Pellegrini und der pro-westliche Diplomat Ivan Korcok in die zweite Runde geschafft. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr und schließen um 22.00 Uhr.

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Pellegrini ist ein Verbündeter des russlandfreundlichen Regierungschefs Robert Fico. Korcok ist ein beharrlicher Unterstützer der Ukraine und tritt als unabhängiger Kandidat an, er wird aber von den Oppositionsparteien unterstützt. Die amtierende Präsidentin Zuzana Caputova war im März nicht zur Wahl angetreten. Der slowakische Präsident ratifiziert internationale Verträge, ernennt hochrangige Richter, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann sein Veto gegen vom Parlament verabschiedete Gesetze einlegen.

P.Colombo--PV

CDU-Generalsekretärin Hoppermann lehnt Zusammenarbeit mit der Linken ab

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann schließt unabhängig vom Wahlausgang in Sachsen-Anhalt eine Zusammenarbeit mit der Linken weiter aus. "Wir haben in der CDU eine klare Beschlusslage: keine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken", sagte sie der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Mittwochsausgaben). "Ich sehe nicht, dass wir das neu diskutieren."

Nach Trump-Kritik: US-südkoreanisches Manöver soll früher enden als geplant

Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump am Umfang der gemeinsamen Manöver mit Südkorea soll eine derzeit stattfindende Militärübung beider Staaten früher enden als eigentlich geplant. Das Manöver werde bereits am Freitag zu Ende gehen, teilte am Mittwoch der Generalstab der südkoreanischen Armee mit. Eigentlich waren die am Montag begonnenen gemeinsamen Übungen mit den US-Streitkräften bis zum 27. August angesetzt.

Bundesaußenminister Wadephul reist in die Schweiz

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Mittwoch in die Schweiz. In Bern trifft er den Schweizer Außenminister Ignazio Cassis zu politischen Gesprächen, bei denen es nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin um die Zusammenarbeit mit der Schweiz und aktuelle Themen der internationalen Politik gehen soll. Im Anschluss an das Treffen ist gegen 16.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Teheran dementiert Raketenangriff auf Emirate - Abu Dhabi stoppt Handel mit Iran

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