Högl fordert nötige Haushaltsmittel für Ausstattung der Brigade in Litauen

Pallade Veneta - Högl fordert nötige Haushaltsmittel für Ausstattung der Brigade in Litauen

POLITIK 08.04.2024

Högl fordert nötige Haushaltsmittel für Ausstattung der Brigade in Litauen / Foto: Ronny Hartmann - AFP

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade der Bundeswehr in Litauen als "echten Kraftakt" bezeichnet und die dafür nötigen Mittel im Bundeshaushalt gefordert. "Der Auftrag ist völlig klar: Diese Brigade muss mit allem ausgestattet werden, was sie braucht, damit es attraktiv ist, damit sich ausreichend Soldatinnen und Soldaten freiwillig melden", sagte Högl am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

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Natürlich reiße der Aufbau der Brigade im Haushalt erst einmal "gewaltige Löcher", denn die Ausrüstung der Soldaten und auch das große Gerät seien noch nicht vorhanden. "Die Lücken, die gerissen werden, müssen schnell gestopft werden", betonte Högl. Zudem müsse die Bundeswehr auch in Deutschland ausreichend ausgestattet sein, um einsatzbereit zu sein.

Sie nehme jedoch wahr, dass die dafür Verantwortlichen in der Bundesregierung und im Bundestag wüssten, das die finanziellen Mittel dafür im Haushalt abgebildet werden müssten, sagte Högl. Die Stationierung der deutschen Brigade an der Nato-Ostflanke in Litauen sei "das Leuchtturmprojekt der Zeitenwende", dafür seien Material, Personal und Infrastruktur notwendig.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verabschiedet am Montag am Regierungsterminal des Flughafens Berlin-Brandenburg ein Vorkommando von rund 20 Bundeswehrsoldaten, das zur Vorbereitung der Stationierung der Brigade nach Litauen aufbricht.

Die Heeresbrigade soll angesichts der Bedrohung durch Russland die Nato-Ostflanke verstärken. Sie soll im Jahr 2025 offiziell in Dienst gestellt werden und bis Ende 2027 einsatzbereit sein. Zielgröße sind 4800 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 200 zivile Bundeswehrangehörige und weitere Beschäftigte.

A.Fallone--PV

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