Koalitionsspitzen beraten Mittwochabend in Berlin

Pallade Veneta - Koalitionsspitzen beraten Mittwochabend in Berlin

POLITIK 09.04.2024

Koalitionsspitzen beraten Mittwochabend in Berlin / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP kommen am Mittwochabend zu Beratungen in Berlin zusammen. Das bestätigten mehrere Beteiligte am Dienstag in Berlin. Konkrete Beschlüsse sind in der Sitzung des Koalitionsausschusses aber demnach nicht geplant.

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Es gehe um einen Meinungsaustausch und um die politischen Prioritäten der kommenden Monate, hieß es stattdessen. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann äußerte die Erwartung, dass bei dem Treffen sowohl außenpolitische Themen eine Rolle spielen dürften als auch Beratungen über anstehende Vorhaben im Parlament.

Zu den Streitthemen der Ampel-Koalition zählt zudem die schwierige Haushaltsplanung für 2025. Hierbei geht es auch um mehr Mittel für die Bundeswehr sowie um die Kindergrundsicherung. Auf deren Einführung im kommenden Jahr haben sich die Koalitionspartner schon lange festgelegt, aus der FDP kommen jedoch immer wieder Vorbehalte. Sie fordert auch generell Abstriche im Sozialbereich. Konflikte gibt es auch in der Energie- und Klimapolitik.

A.Graziadei--PV

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Die ecuadorianische Diplomatin Ivonne A-Baki bewirbt sich um das Amt der UN-Generalsekretärin. Die vom pazifischen Inselstaat Tonga nominierte 75-Jährige erklärte am Dienstag, sie sei bereit, "zur Erneuerung des Grundversprechens der UN-Charta beizutragen: künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren".

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Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.