Bundeskabinett befasst sich mit Wiederaufbau in der Ukraine

Pallade Veneta - Bundeskabinett befasst sich mit Wiederaufbau in der Ukraine

POLITIK 10.04.2024

Bundeskabinett befasst sich mit Wiederaufbau in der Ukraine / Foto: STEFANIE LOOS - AFP/Archiv

Der Wiederaufbau der Ukraine ist am Mittwoch in Berlin Thema im Bundeskabinett (11.00 Uhr). Dazu liegt ein federführend vom Bundesentwicklungsministerium (BMZ) erstelltes Eckpunktepapier vor, in dem es vor allem um eine stärkere Mobilisierung der Privatwirtschaft geht. Diese soll dazu beitragen, die Folgen des russischen Angriffskrieges zu überwinden.

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Das BMZ verwies auf Schätzungen der Weltbank, wonach die Kosten des Wiederaufbaus nach derzeitigem Stand rund 486 Milliarden Dollar betragen dürften. Diese Summe könne nicht aus öffentlichen Haushaltsmitteln allein aufgebracht werden, erklärte das Ministerium. An dem Maßnahmenpapier beteiligt sind auch Kanzleramt, Auswärtiges Amt sowie die Ministerien für Wirtschaft und für Finanzen.

U.Paccione--PV

Ausschreitungen in Frankreich: Rathaus von Limoges in Flammen

Bei den Ausschreitungen am Rande der landesweiten Massenproteste in Frankreich ist das 143 Jahre alte Rathaus von Limoges in Flammen aufgegangen. Das markante Gebäude sei "zum großen Teil verloren", sagte am Samstagabend der zuständige Präfekt Maurice Barate der Nachrichtenagentur AFP. Es habe sich um eine "vorsätzliche Tat von Randalierern" gehandelt. Augenzeugen zufolge waren maskierte Demonstranten in das Rathaus der zentralfranzösischen Stadt eingedrungen, um Feuer zu legen.

"Komplett unverantwortlich": Republikaner kritisieren Trump wegen Russland-Kurs

US-Präsident Donald Trump ist wegen der von ihm verfügten Aussetzung von Sanktionen gegen Russland auch in der eigenen Partei in die Kritik geraten. "Das ist völlig unverantwortlich", erklärte am Samstag der republikanische Senator Thom Tillis. "Wenn der Präsident die Energiepreise wirklich senken will, kann er das tun, indem er die Iran-Frage löst - nicht, indem er Wladimir Putin Gefallen erweist."

400 Festnahmen bei Gewaltausbrüchen bei nationalem Protesttag in Frankreich

Bei den Gewaltausbrüchen am Rande von Massendemonstrationen in Frankreich sind etwa 400 Menschen festgenommen worden. Dies teilte am Samstagabend Innenminister Laurent Nuñez mit. Er bezifferte die Zahl der Teilnehmer des landesweiten Protesttages gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem auf 550.000. Die Organisatoren hatten ihrerseits zuvor von rund 800.000 Demonstranten gesprochen.

Rumänische Armee schießt zwei Drohnen über dem Schwarzen Meer ab

Nach mehreren Angriffen auf Schiffe in der Region hat die rumänische Armee nach eigenen Angaben über dem Schwarzen Meer zwei Drohnen abgeschossen. Die Drohnen seien "illegal" in den rumänischen Luftraum eingedrungen, erklärte am Samstagabend Verteidigungsminister Radu Miruta. Er machte keine konkreten Angaben dazu, von wem die Drohnen stammten.