Steinmeier diskutiert mit Bürgermeistern über Anfeindungen vor Ort

Pallade Veneta - Steinmeier diskutiert mit Bürgermeistern über Anfeindungen vor Ort

POLITIK 11.04.2024

Steinmeier diskutiert mit Bürgermeistern über Anfeindungen vor Ort / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für Donnerstag rund 80 ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu einem Treffen ins Schloss Bellevue eingeladen, um mit ihnen über Probleme auf kommunaler Ebene zu diskutieren. In dem Gespräch soll es laut Bundespräsidialamt auch um die schwierigen Bedingungen gehen, unter denen Kommunaloberhäupter ihr Amt oftmals ausüben, sowie die wachsenden Anfeindungen und Bedrohungen, denen sie im Alltag ausgesetzt sind.

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Steinmeier will die Veranstaltung unter dem Motto "Demokratie beginnt vor Ort" mit einer Rede eröffnen (10.30 Uhr). Im Anschluss sollen die Ergebnisse einer Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung zur Situation von ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Deutschland vorgestellt werden. Dem schließt sich eine Podiumsdiskussion des Präsidenten mit den Bürgermeistern an. Steinmeier will den Angaben zufolge dabei die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt herausheben.

J.Lubrano--PV

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Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.

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