Israels Innenminister fordert Ultraorthodoxe zum Wehrdienst auf

Pallade Veneta - Israels Innenminister fordert Ultraorthodoxe zum Wehrdienst auf

POLITIK 11.04.2024

Israels Innenminister fordert Ultraorthodoxe zum Wehrdienst auf / Foto: Menahem KAHANA - AFP

In der Diskussion um die Einberufung ultraorthodoxer Juden zum Wehrdienst hat Israels Innenminister Mosche Arbel erklärt, deren Freistellung von der Armee sei nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel nicht mehr vertretbar. Die ultraorthodoxe Gemeinschaft müsse verstehen, dass es nach dem 7. Oktober "moralisch nicht mehr möglich ist, so weiterzumachen wie bisher", sagte Arbel, der der ultraorthodoxen Schas-Partei angehört, am Donnerstag in einem Podcast-Interview.

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In Israel ist der Militärdienst verpflichtend, jedoch können ultraorthodoxe Juden, die sich in einer religiösen Jeschiwa-Schule Vollzeit dem Studium der heiligen Schriften widmen, davon befreit werden. Diese seit 1948 geltende Ausnahmeregelung sorgt schon seit Jahren für Unmut in Israel. Ihre Aussetzung hat insbesondere seit dem Beginn des Krieges am 7. Oktober infolge des Hamas-Angriffs neue Dringlichkeit bekommen.

Nach mehreren Anfechtungen der Ausnahmeregelung hatte der Oberste Gerichtshof die Regelung zum 1. April aufgehoben. Damit könnten ultraorthodoxe Juden nun auch zum Militärdienst einberufen und im Krieg gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen eingesetzt werden.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bat jedoch um einen Aufschub von 30 Tagen, um eine Einigung innerhalb seiner rechtsgerichteten Regierung zu erzielen, die auf die Unterstützung ultraorthodoxer Parteien angewiesen ist.

In Israel sieht das Gesetz für Männer einen verpflichtenden Wehrdienst von 32 Monaten vor. Frauen werden für zwei Jahre einberufen. Während die Ausnahmeregelung zur Zeit der Staatsgründung Israels nur rund 400 Jeschiwa-Studenten betraf, wurden auf ihrer Grundlage allein im vergangenen Jahr 66.000 ultraorthodoxe Juden im Alter zwischen 18 und 26 vom Militärdienst befreit. Frauen dieser religiösen Strömung sind automatisch vom Militärdienst ausgeschlossen.

Laut dem Israelischen Institut für Demokratie (IDI) zählen etwa 14 Prozent der jüdischen Bevölkerung Israels zu den Ultraorthodoxen, das sind fast 1,3 Millionen Menschen.

D.Bruno--PV

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