Scholz und Macron werben für Neuausrichtung der Handelsbeziehungen mit China

Pallade Veneta - Scholz und Macron werben für Neuausrichtung der Handelsbeziehungen mit China

POLITIK 12.04.2024

Scholz und Macron werben für Neuausrichtung der Handelsbeziehungen mit China / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Einen Tag vor Beginn seiner dreitägigen China-Reise hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Neuausrichtung der Handelsbeziehungen mit China ausgesprochen. In einer Videokonferenz hätten sich beide Politiker darüber abgestimmt, "für eine Neuausrichtung der chinesisch-europäischen Handelsbeziehungen" einzutreten, hieß es am Freitag aus dem Elysée. Ein weiteres Thema sei der Krieg in der Ukraine gewesen.

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Scholz bricht am Samstag zu seinem Besuch in der Volksrepublik China auf, bei dem es um die Wirtschaftsbeziehungen und internationale Krisen gehen soll. Die Gespräche mit der chinesischen Führung sind für Dienstag in Peking geplant. Dort wird der Kanzler Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang treffen. Dabei will er unter anderem ausloten, in wieweit China seinen Einfluss auf Russland geltend machen kann, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.

Für Scholz ist es der zweite China-Besuch seit seinem Amtsantritt als Kanzler. Der erste Besuch hatte im November 2022 stattgefunden. Die eintägige Visite war damals noch stark von den scharfen Corona-Beschränkungen in der Volksrepublik geprägt.

In ihrem Gespräch bekräftigten Macron und Scholz nach Angaben des Elysée auch ihre "unerschütterliche und langfristige Unterstützung für die Ukraine" und erörterten europäische Initiativen zur militärischen Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes. Frankreichs Präsident plant seit längerem einen Besuch in der Ukraine, hat allerdings angekündigt, diesen nur anzutreten, sollte er konkrete Ankündigungen machen können.

D.Vanacore--PV

Ecuadorianische Diplomatin A-Baki will UN-Generalsekretärin werden

Die ecuadorianische Diplomatin Ivonne A-Baki bewirbt sich um das Amt der UN-Generalsekretärin. Die vom pazifischen Inselstaat Tonga nominierte 75-Jährige erklärte am Dienstag, sie sei bereit, "zur Erneuerung des Grundversprechens der UN-Charta beizutragen: künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren".

IAEA findet "einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien

Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.

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Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat nach Äußerungen des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern Konsequenzen gefordert. "Das sind Äußerungen, die wir als Bundesregierung in keinster Weise akzeptieren können", sagte Klingbeil am Dienstag im Sommerinterview der Sat.1-Sendung "newstime". "Das muss auch Konsequenzen haben."

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