Scholz bricht zu dreitägigem Besuch in China auf

Pallade Veneta - Scholz bricht zu dreitägigem Besuch in China auf

POLITIK 13.04.2024

Scholz bricht zu dreitägigem Besuch in China auf / Foto: Kay Nietfeld - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Samstag zu einem dreitägigen Besuch in der Volksrepublik China auf, bei dem es um die Wirtschaftsbeziehungen und internationale Krisen gehen soll. Erste Station des Kanzlers ist die 33-Milllionen-Einwohner-Metropole Chongqing (Ankunft Sonntagmorgen Ortszeit). Dort ist unter anderem ein Unternehmensbesuch im Bereich Wasserstoff und ein Gespräch mit Studierenden zum Thema Stadtplanung vorgesehen.

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Am Montag wird der Kanzler in der Küstenstadt Shanghai erwartet, wo er sich mit Vertretern der Außenhandelskammer trifft. Zudem diskutiert er mit Studierenden einer Universität. Die Gespräche mit der chinesischen Führung sind für Dienstag in Peking geplant, wo der Kanzler Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang trifft. Dabei will er unter anderem ausloten, in wie weit China seinen Einfluss auf Russland geltend machen kann, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.

N.Tartaglione--PV

Parteikreise: Einigung von Linke, Grünen und SPD bei Sondierungen in Berlin

Linke, Grüne und SPD haben bei den Sondierungsgesprächen für eine Regierung in Berlin eine Einigung erzielt. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Parteikreisen. Die drei Parteien kündigten für 17.00 Uhr ein "gemeinsames Pressestatement zum Ende der Sondierungen" an. Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen müssen nun noch die Parteigremien entscheiden.

Trump setzt geplante Sanktionen gegen Russland aus - Kritik aus Kiew, Lob aus Moskau

US-Präsident Donald Trump rückt immer weiter von der Ukraine ab: Zwei Tage vor deren Inkrafttreten legte Trump beschlossene Sanktionen gegen Russland per Dekret auf Eis. Sein Vorgehen begründete er am Freitag (Ortszeit) mit dem "nationalen Interesse der Vereinigten Staaten". Während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den USA vorwarf, Putin zu "belohnen" und zu weiteren Angriffen zu "ermutigen", bezeichnete der Kreml den Vorgang als "historischen Moment".

Merz wirbt bei Junger Union für Reformkurs und erteilt Minderheitsregierung Absage

Beim Deutschlandtag der Jungen Union hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) um Unterstützung für seinen Reformkurs geworben. Wenn es nicht gelinge, die Wirtschaft wieder nachhaltig zum Wachsen zu bekommen und die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest zu reformieren, "dann haben wir bei der nächsten Bundestagswahl keine Chance", sagte Merz am Samstag bei dem Treffen der Jugendorganisation von CDU und CSU. Er erteilte zugleich Spekulationen über eine Minderheitsregierung im Bund ohne die SPD eine Absage.

Merz verteidigt Reformkurs und erteilt Minderheitsregierung Absage

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinen Kurs in der Reformpolitik verteidigt. Wenn es nicht gelinge, die Wirtschaft wieder nachhaltig zum Wachsen zu bekommen und die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest zu reformieren, "dann haben wir bei der nächsten Bundestagswahl keine Chance", sagte der CDU-Chef am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union. Er erteilte zugleich Spekulationen über eine Minderheitsregierung im Bund ohne die SPD eine Absage.