Thüringer Innenminister Georg Maier führt SPD in Landtagswahlkampf

Pallade Veneta - Thüringer Innenminister Georg Maier führt SPD in Landtagswahlkampf

POLITIK 13.04.2024

Thüringer Innenminister Georg Maier führt SPD in Landtagswahlkampf / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Rund fünf Monate vor der Landtagswahl in Thüringen ist Landesinnenminister Georg Maier offiziell zum Spitzenkandidaten der SPD gewählt worden. Auf einer Landesdelegiertenkonferenz in Erfurt wurde Maier laut Partei am Samstag mit 84,8 Prozent der Stimmen auf Listenplatz eins gesetzt.

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Der 56-Jährige ist seit 2020 Landeschef der SPD in Thüringen und gilt als einer der profiliertesten Politiker im Freistaat. Seit 2017 ist er in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Innenminister.

Maier ist ein politischer Quereinsteiger. Der im baden-württembergischen Singen geborene Diplomkaufmann arbeitete viele Jahre im Bankensektor, bevor er den Weg in die Politik fand. Vor seinem Wechsel an die Spitze des Innenministeriums war er Staatssekretär im Thüringer Wirtschaftsministerium.

In Thüringen wird wie auch im Nachbarland Sachsen am 1. September ein neuer Landtag gewählt. In den jüngsten Umfragen vom März lag die AfD mit 29 bis 31 Prozent vorn, gefolgt von der CDU mit Werten um die 20 Prozent. Die Linke lag in den Umfragen zuletzt bei höchstens 18 Prozent, die SPD bei sechs bis neun Prozent, die Grünen erreichten fünf Prozent. Die FDP, die als Gruppe im aktuellen Landtag vertreten ist, lag in Umfragen unter der Fünfprozenthürde.

Die politischen Verhältnisse in Thüringen sind seit der Landtagswahl im Oktober 2019 schwierig. Da die Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen keine eigene Parlamentsmehrheit hat, ist die Landesregierung etwa beim Haushalt auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Bis auf die Linke, die erst Ende April ihre Landesliste aufstellen und Ramelow offiziell zum Spitzenkandidaten küren will, wählten alle im Landtag vertretenen Parteien ihre Kandidaten bereits. Für die CDU tritt Landes- und Fraktionschef Mario Voigt an, für die AfD Landes- und Fraktionschef Björn Höcke.

Die Grünen wählten die Fraktionsgeschäftsführerin Madeleine Henfling und Landesumweltminister Bernhard Stengele zum Spitzenduo. Die FDP zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich in den Wahlkampf. Auch das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will in Thüringen antreten.

G.Riotto--PV

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Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.

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