Pallade Veneta - USA sagen Ukraine weitere Militärhilfen zu

USA sagen Ukraine weitere Militärhilfen zu


USA sagen Ukraine weitere Militärhilfen zu
USA sagen Ukraine weitere Militärhilfen zu / Foto: Sergei SUPINSKY - AFP

Angesichts der offenbar unmittelbar bevorstehenden russischen Großoffensive in der Ostukraine stocken die USA ihre Militärhilfen für Kiew um 800 Millionen Dollar (rund 737 Millionen Euro) auf. Geliefert werden sollen unter anderem Artilleriesysteme, Artilleriemunition, Panzerfahrzeuge und Hubschrauber, wie das Weiße Haus am Mittwoch nach einem Telefonat zwischen US-Präsident Joe Biden und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj bekanntgab. Unterdessen drohte Russland mit Angriffen auf Kommandozentralen in Kiew.

Textgröße ändern:

"Dieses neue Hilfspaket wird viele der hoch effektiven Waffensysteme enthalten, die wir bereits zur Verfügung gestellt haben, und auch neue Fähigkeiten, die auf den größeren Angriff zugeschnitten sind, den Russland unserer Einschätzung nach in der Ostukraine starten wird", erklärte Biden.

Die ukrainischen Streitkräfte hätten die bislang von den USA gelieferten Waffen bereits mit "verheerender Wirkung" gegen die russische Armee eingesetzt. "Während sich Russland vorbereitet, seine Angriffe in der Donbass-Region zu intensivieren, werden die USA der Ukraine weiter die Fähigkeiten zur Verfügung stellen, sich zu verteidigen."

Nach Einschätzung Kiews und westlicher Staaten steht nach dem Rückzug der russischen Streitkräfte aus dem Großraum Kiew eine russische Großoffensive im Osten der Ukraine unmittelbar bevor. Für Unruhe in der ukrainischen Hauptstadt sorgt zudem die Drohung Russlands, im Falle weiterer Angriffe auf russisches Staatsgebiet ukrainische Kommandozentralen anzugreifen.

"Wir beobachten Versuche der ukrainischen Truppen, Sabotage zu verüben und russisches Territorium anzugreifen", erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Mittwoch. "Wenn solche Fälle anhalten, werden die russischen Streitkräfte Kommandostrukturen angreifen, auch in Kiew."

Sieben Wochen nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verdichten sich die Hinweise auf schwere Kriegsverbrechen in dem Land. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, bezeichnete die gesamte Ukraine bei einem Besuch in Butscha am Mittwoch als "Tatort".

Laut einem Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gibt es "glaubwürdige Beweise", dass russische Soldaten seit ihrer Invasion in der Ukraine schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben, darunter gezielte Tötungen und Entführungen von Zivilisten.

Biden hatte Russland am Dienstag erstmals einen "Völkermord" in der Ukraine vorgeworfen. Während er dafür am Mittwoch Rückendeckung von Kanadas Premierminister Justin Trudeau erhielt, äußerten sich die Regierungen Deutschlands und Frankreichs zurückhaltend. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach weiter von "Kriegsverbrechen", Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte vor einer nicht zielführenden "Eskalation der Worte". Der Kreml wies Bidens Anschuldigungen als "inakzeptabel" zurück.

Das US-Außenministerium verteidigte am Mittwoch Bidens Wortwahl. Was in der Ukraine geschehe, sei "kein Unfall", betonte Außenstaatssekretärin Victoria Nuland. "Es ist eine absichtliche Entscheidung Russlands, seiner Armee, die Ukraine und ihre Zivilbevölkerung zu zerstören".

Erschüttert über Gräueltaten an der ukrainischen Zivilbevölkerung äußerten sich am Mittwoch bei einem Ukraine-Besuch auch Polens Präsident Andrzej Duda und seine baltischen Kollegen. "Dies ist kein Krieg, dies ist Terrorismus", sagte Duda bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj in Kiew. Litauens Staatschef Gitanas Nauseda sagte nach einem Besuch der schwer vom Krieg gezeichneten Stadt Borodjanka: "Es ist schwer zu glauben, dass solche Kriegsgräuel im Europa des 21. Jahrhunderts verübt werden können, aber das ist die Realität."

Wie in der Nacht zum Donnerstag bekannt wurde, wurde offenbar das wichtigste Kriegsschiff der russischen Schwarzmeerflotte schwer beschädigt. Ein Brand auf dem Raketenkreuzer "Moskwa" habe eine Explosion von Munition verursacht, berichteten russische Staatsmedien. Die Besatzung sei in Sicherheit gebracht worden, eine Untersuchung zu der Brandursache sei im Gange.

Der Gouverneur der südukrainischen Region Odessa, Maxym Martschenko, hatte zuvor ukrainischen Raketenbeschuss auf die "Moskwa" gemeldet und von "erheblichen Schäden" an dem Schiff gesprochen. "Ehre der Ukraine", schrieb Martschenko im Messengerdienst Telegram.

A.Tucciarone--PV

Empfohlen

Trump: Gespräche mit dem Iran finden derzeit statt

Die Verhandlungen der Vereinigten Staaten mit dem Iran haben nach den Worten von US-Präsident Donald Trump begonnen. Die Gespräche "laufen gerade", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. Die Gespräche fänden auf Wunsch des Iran und mit "Unterstützung" Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate und Katars statt. Dies sei "die letzte Chance" für den Iran, ein gutes Abkommen zu erreichen, fuhr der US-Präsident fort.

Fast verdreifacht: Wehrdienst in Dänemark dauert nun elf Monate

In Dänemark dauert der Wehrdienst ab sofort mit elf Monaten fast dreimal so lange wie bisher. Rund 1600 junge Dänen traten am Montag ihren Militärdienst an, der angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine von vier auf nun elf Monate ausgeweitet wurde.

Trumps umstrittener Justizminister Blanche kann mit Ernennung rechnen

Der kommissarische US-Justizminister Todd Blanche kann noch diese Woche mit seiner dauerhaften Ernennung rechnen: Zwei republikanische Senatoren gaben ihren Widerstand gegen den früheren Anwalt von US-Präsident Donald Trump am Montag auf. Blanche hatte zuvor Zugeständnisse bei Streitthemen gemacht. Am Dienstag soll zunächst der Justizausschuss des Senats über Blanche abstimmen, im Laufe der Woche dann das Plenum.

Trump: Iran hat Wahl zwischen "Abkommen" oder "Kapitulation"

US-Präsident Donald Trump hat eine Fortsetzung der Seeblockade gegen den Iran bekannt gegeben. Die US-Armee werde die iranischen Häfen so lange blockieren, bis es "ein Abkommen oder eine vollständige Kapitulation" Teherans gebe, erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Textgröße ändern: