Pallade Veneta - Habeck verteidigt zum Jahrestag Atomausstieg - Union will korrigieren

Habeck verteidigt zum Jahrestag Atomausstieg - Union will korrigieren


Habeck verteidigt zum Jahrestag Atomausstieg - Union will korrigieren
Habeck verteidigt zum Jahrestag Atomausstieg - Union will korrigieren / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Ein Jahr nach dem Atomausstieg in Deutschland hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Schritt verteidigt. Alle an die Wand gemalten Schreckensszenarien seien nicht eingetreten, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Wochenende. Dagegen sprach CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann von einem "historischen Fehler", den die Union korrigieren wolle.

Textgröße ändern:

Am 15. April 2023 wurden die letzten drei Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Habeck sagte den Funke-Zeitungen, "wir sehen heute, dass die Stromversorgung weiter sicher ist, die Strompreise auch nach dem Atomausstieg gefallen sind und die CO2-Emissionen ebenfalls runtergehen."

Forderungen nach einer Rückkehr zur Kernkraft wies Habeck zurück. Atomenergie sei international nicht wettbewerbsfähig, Kosten aktueller Projekte würden explodieren. Außerdem sei die Endlagerfrage in Deutschland weiter ungelöst.

Habeck rechtfertigte dabei, dass nach dem Atomausstieg Kohlekraftwerke wieder in Betrieb genommen wurden. Dies sei als Absicherung nötig gewesen - dennoch sei 2023 so wenig Kohle verstromt worden wie seit den 1960er Jahren nicht mehr.

Auch den Import von Atomstrom aus dem Ausland verteidigte Habeck. "Wir haben im letzten Jahr zwei Prozent unseres Bruttostromverbrauchs mit Importen gedeckt. Über die Hälfte der Importe war erneuerbarer Strom aus Dänemark und Norwegen, der besonders günstig war", sagte er den Funke-Zeitungen. "Nur rund ein Viertel war Atomstrom aus Frankreich."

CDU-Generalsekretär Linnemann sagte den Funke-Zeitungen hingegen, "ein Jahr nach Habecks Kernkraft-Aus zeigt sich: Alle Warnungen von Experten sind eingetreten." Deutschland sei abhängiger von Stromimporten geworden, die Wirtschaft ächze unter hohen Energiepreisen - und kein anderes Land der Welt folge dem Kurs der Bundesregierung. Die Union wolle dies korrigieren.

Der Vorsitzende der Umweltschutzorganisation BUND, Olaf Bandt, sieht Deutschland durch den Atomausstieg "auf einem guten Weg zu einem wirklich nachhaltigen Stromsystem, die Versorgungssicherheit ist gewährleistet." Nun gelte es, dieses nachhaltige Stromsystem naturverträglich voranzutreiben.

L.Barone--PV

Empfohlen

Trump setzt geplante Sanktionen gegen Russland aus - Kritik aus Kiew, Lob aus Moskau

US-Präsident Donald Trump rückt immer weiter von der Ukraine ab: Zwei Tage vor deren Inkrafttreten legte Trump beschlossene Sanktionen gegen Russland per Dekret auf Eis. Sein Vorgehen begründete er am Freitag (Ortszeit) mit dem "nationalen Interesse der Vereinigten Staaten". Während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den USA vorwarf, Putin zu "belohnen" und zu weiteren Angriffen zu "ermutigen", bezeichnete der Kreml den Vorgang als "historischen Moment".

Merz wirbt bei Junger Union für Reformkurs und erteilt Minderheitsregierung Absage

Beim Deutschlandtag der Jungen Union hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) um Unterstützung für seinen Reformkurs geworben. Wenn es nicht gelinge, die Wirtschaft wieder nachhaltig zum Wachsen zu bekommen und die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest zu reformieren, "dann haben wir bei der nächsten Bundestagswahl keine Chance", sagte Merz am Samstag bei dem Treffen der Jugendorganisation von CDU und CSU. Er erteilte zugleich Spekulationen über eine Minderheitsregierung im Bund ohne die SPD eine Absage.

Merz verteidigt Reformkurs und erteilt Minderheitsregierung Absage

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seinen Kurs in der Reformpolitik verteidigt. Wenn es nicht gelinge, die Wirtschaft wieder nachhaltig zum Wachsen zu bekommen und die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest zu reformieren, "dann haben wir bei der nächsten Bundestagswahl keine Chance", sagte der CDU-Chef am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union. Er erteilte zugleich Spekulationen über eine Minderheitsregierung im Bund ohne die SPD eine Absage.

"Hört auf": Merz fordert von SPD und Grünen Ende der Gespräche mit Linken in Berlin

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD und Grüne in Berlin aufgefordert, ihre Verhandlungen mit der Linkspartei über eine gemeinsame Regierung in der Hauptstadt zu beenden. "Hört auf damit, diesen Weg zu gehen", sagte Merz am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Bonn. Dass die Linken erst zusichern müssten, "die Anerkennung des Existenzrechts des Staates Israel" in die Koalitionsgespräche aufzunehmen, zeige, dass "die moralischen Maßstäbe in unserem Land langsam ins Rutschen geraten".

Textgröße ändern: