EU ruft nach iranischem Angriff auf Israel zu "größter Zurückhaltung" auf

Pallade Veneta - EU ruft nach iranischem Angriff auf Israel zu "größter Zurückhaltung" auf

POLITIK 14.04.2024

EU ruft nach iranischem Angriff auf Israel zu "größter Zurückhaltung" auf / Foto: Kenzo TRIBOUILLARD - AFP/Archiv

Nach dem iranischen Angriff auf Israel hat die Europäische Union vor einer Eskalation im Nahen Osten gewarnt. "In dieser äußerst angespannten regionalen Situation kann eine erneute Eskalation in niemandes Interesse sein", hieß es in einer vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell im Namen der 27 Mitgliedstaaten am Sonntag verbreiteten Erklärung. "Wir rufen alle Parteien auf, größte Zurückhaltung zu üben." Borrell berief zudem eine Dringlichkeitssitzung der EU-Außenminister für Dienstag ein.

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"Die EU verurteilt mit größter Entschiedenheit die iranischen Drohnen- und Raketenangriffe gegen Israel", hieß es in der Erklärung weiter. "Es handelt sich um eine beispiellose Eskalation und eine Gefahr für die Sicherheit in der Region." Zugleich bekannte sich die EU laut der Erklärung zu ihrer "Verpflichtung für die Sicherheit Israels". Ziel der Videokonferenz der Außenminister am Dienstag sei es, "zur Deeskalation und zur Sicherheit in der Region beizutragen".

Borrell gab zudem im Onlinedienst X bekannt, dass er mit dem iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian telefoniert habe. Dabei habe er "in schärfster Form" die Verurteilung des iranischen Angriffs durch die EU übermittelt.

Der Iran hatte in der Nacht erstmals in der Geschichte von seinem Staatsgebiet aus direkt Israel angegriffen. Nach israelischen Angaben wurden fast alle der 300 vom Iran abgefeuerten Drohnen und Raketen abgewehrt.

E.Magrini--PV

IAEA findet "einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien

Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.

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Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat nach Äußerungen des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern Konsequenzen gefordert. "Das sind Äußerungen, die wir als Bundesregierung in keinster Weise akzeptieren können", sagte Klingbeil am Dienstag im Sommerinterview der Sat.1-Sendung "newstime". "Das muss auch Konsequenzen haben."

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Im Streit mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump zieht der Fernsehsender ABC gegen die vorzeitige Überprüfung seiner Sendelizenzen vor Gericht. Der zum Disney-Konzern gehörende Sender wirft der Medienaufsicht FCC in seiner am Dienstag in Washington eingereichten Klage eine "Vergeltungskampagne" auf Betreiben der Trump-Regierung wegen missliebiger Inhalte vor.