Nach iranischem Angriff: Baerbock reist noch am Dienstag nach Israel

Pallade Veneta - Nach iranischem Angriff: Baerbock reist noch am Dienstag nach Israel

POLITIK 16.04.2024

Nach iranischem Angriff: Baerbock reist noch am Dienstag nach Israel / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist nach dem iranischen Angriff auf Israel nach eigenen Angaben noch am Dienstag erneut dorthin. "Wir werden darüber sprechen, wie eine weitere Eskalation mit Zug um Zug mehr Gewalt verhindert werden kann", sagte Baerbock am Dienstag nach einem Gespräch mit ihrem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi in Berlin vor Journalisten. Baerbock sprach sich zugleich für eine Verschärfung der EU-Sanktionen gegen den Iran aus.

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"Es kommt jetzt darauf an, Iran Einhalt zu gebieten ohne einer weiteren Eskalation Vorschub zu leisten", sagte Baerbock mit Blick auf die Reaktion auf den Angriff, bei dem Teheran am Wochenende mehr als 300 Drohnen sowie Raketen und Marschflugkörper auf israelisches Gebiet abgefeuert hatte.

Baerbock kündigte zudem an, sich für eine Verschärfung der Sanktionen gegen die iranische Drohnenproduktion einzusetzen. Sie habe sich mit Frankreich und anderen EU-Partnern bereits im vergangen Herbst dafür eingesetzt, das Sanktionsregime gegen den Iran auf weitere "Raketentechniken, die in Irans Arsenal (...) vorhanden sind" einzusetzen, sagte Baerbock. Sie hoffe, "dass wir diesen Schritt als EU jetzt endlich gemeinsam gehen können".

Baerbock versprach zudem, sich für eine deutliche Ausweitung der Hilfslieferungen in den Gazastreifen einzusetzen. "Wir werden (...) keinesfalls vergessen, dass die Menschen in Gaza seit Monaten Tag und Nacht um ihr Leben fürchten und dass sich immer noch viele Dutzend israelische Geiseln in den Händen der Hamas befinden", sagte Baerbock.

A.Saggese--PV

IAEA findet "einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien

Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.

Klingbeil fordert Konsequenzen nach Äußerungen von Israels Minister Ben Gvir

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat nach Äußerungen des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern Konsequenzen gefordert. "Das sind Äußerungen, die wir als Bundesregierung in keinster Weise akzeptieren können", sagte Klingbeil am Dienstag im Sommerinterview der Sat.1-Sendung "newstime". "Das muss auch Konsequenzen haben."

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Im Streit mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump zieht der Fernsehsender ABC gegen die vorzeitige Überprüfung seiner Sendelizenzen vor Gericht. Der zum Disney-Konzern gehörende Sender wirft der Medienaufsicht FCC in seiner am Dienstag in Washington eingereichten Klage eine "Vergeltungskampagne" auf Betreiben der Trump-Regierung wegen missliebiger Inhalte vor.