Paus will Kindergrundsicherung Priorität einräumen

Pallade Veneta - Paus will Kindergrundsicherung Priorität einräumen

POLITIK 14.04.2022

Paus will Kindergrundsicherung Priorität einräumen / Foto: Hannibal Hanschke - POOL/AFP

Die künftige Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) räumt der Einführung der geplanten Kindergrundsicherung oberste Priorität ein. Kinderarmut sei ihr "ein Riesendorn im Auge", damit wolle sie sich nicht abfinden, sagte Paus am Donnerstag bei ihrer Vorstellung durch die Grünen-Spitze. Sie wolle die Kindergrundsicherung so gestalten, dass sie wirksam vor Armut schütze.

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In der Kindergrundsicherung sollen bisherige Leistungen für Familien zusammengeführt werden. Als ersten Schritt soll es zunächst einen Sofortzuschlag geben.

Die Finanzexpertin Paus, die bisher stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Bundestag ist, räumte ein, dass sie großen Respekt vor ihrer Aufgabe habe. Sie kündigte gleichzeitig an, dass sie neue Impulse in ihrem künftigen Amt setzen wolle.

Zuvor hatten die beiden Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour Paus als Nachfolgerin von der zurückgetretenen Ministerin Anne Spiegel vorgestellt. Sie war aus dem Amt geschieden, nachdem sie wegen eines umstrittenen Urlaubs nach der Flutkatastrophe vom vergangenen Jahr immer stärker unter Druck geraten war. Damals war Spiegel Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz.

U.Paccione--PV

Israel bereitet Ausweitung des Einsatzes im Libanon vor

Israel bereitet nach den Worten von Verteidigungsminister Israel Katz darauf vor, seinen Militäreinsatz im Libanon auszuweiten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und er hätten die Armee angewiesen, die Ausweitung des Einsatzes in dem nördlichen Nachbarland vorzubereiten, sagte Katz laut einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung seines Ministeriums. Die Streitkräfte sollten zudem dafür sorgen, dass in Nordisrael wieder "Ruhe und Sicherheit" einkehre.

UNHCR: Mehr als drei Millionen Menschen im Iran seit Kriegsbeginn vertrieben

Im Iran sind seit Beginn der Luftangriffe der USA und Israels nach UN-Angaben mehr als drei Millionen Menschen vertrieben worden. Zwischen 600.000 und einer Million Haushalte seien betroffen, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Donnerstag mit. Dies entspreche bis zu 3,2 Millionen Binnenvertriebenen.

Erstmals seit sechs Jahren fährt Passagierzug von China nach Nordkorea

Zum ersten Mal seit sechs Jahren ist ein Passagierzug von China nach Nordkorea gefahren. Der Zug verließ am Donnerstagmorgen den Bahnhof im chinesischen Dandong, das direkt an der Grenze zum kommunistischen Nachbarland liegt. Am Nachmittag berichteten dann nordkoreanische Staatsmedien, dass der Zug in Pjöngjang angekommen sei.

Neue iranische Angriffswelle auf Öl-Anlagen in Golfregion - Ölpreise steigen erneut

Der Iran hat am Donnerstag eine neue Angriffswelle gegen die Ölinfrastruktur in den Golfstaaten gestartet. Die Angriffe richteten sich gegen Ziele in Bahrain, Saudi-Arabien und im Oman. Bei Attacken auf zwei Öltanker vor der Küste des Irak war nach Angaben der irakischen Hafenbehörde zuvor ein Besatzungsmitglied getötet worden. US-Präsident Donald Trump sagte, der Iran stehe kurz vor der Niederlage. Ein sofortiges Kriegsende sei aber nicht zu erwarten. Der Ölpreis stieg weiter.