Pallade Veneta - Paus will Kindergrundsicherung Priorität einräumen

Paus will Kindergrundsicherung Priorität einräumen


Paus will Kindergrundsicherung Priorität einräumen
Paus will Kindergrundsicherung Priorität einräumen / Foto: Hannibal Hanschke - POOL/AFP

Die künftige Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) räumt der Einführung der geplanten Kindergrundsicherung oberste Priorität ein. Kinderarmut sei ihr "ein Riesendorn im Auge", damit wolle sie sich nicht abfinden, sagte Paus am Donnerstag bei ihrer Vorstellung durch die Grünen-Spitze. Sie wolle die Kindergrundsicherung so gestalten, dass sie wirksam vor Armut schütze.

Textgröße ändern:

In der Kindergrundsicherung sollen bisherige Leistungen für Familien zusammengeführt werden. Als ersten Schritt soll es zunächst einen Sofortzuschlag geben.

Die Finanzexpertin Paus, die bisher stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Bundestag ist, räumte ein, dass sie großen Respekt vor ihrer Aufgabe habe. Sie kündigte gleichzeitig an, dass sie neue Impulse in ihrem künftigen Amt setzen wolle.

Zuvor hatten die beiden Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour Paus als Nachfolgerin von der zurückgetretenen Ministerin Anne Spiegel vorgestellt. Sie war aus dem Amt geschieden, nachdem sie wegen eines umstrittenen Urlaubs nach der Flutkatastrophe vom vergangenen Jahr immer stärker unter Druck geraten war. Damals war Spiegel Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz.

U.Paccione--PV

Empfohlen

Unions-Fraktionschef Frei: Kein Verhandlungsspielraum bei geplanter Abschaffung von Rente mit 63

Unions-Fraktionschef Thorsten Frei hat Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 63 sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte Frei am Montag dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte das gesamte Reformpaket der Alterssicherungskommission scheitern. "Ich sehe auch nicht, dass wir klüger sein sollten als die Wissenschaftler und Politiker, die in der Alterssicherungskommission mitgearbeitet haben", fuhr Frei fort.

Selenskyj entlässt ukrainische Botschafterin in den USA

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die ukrainische Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, entlassen. Stefanischyna erklärte, sie habe um ihre Entlassung gebeten. Stefanischyna war früher Justizministerin der Ukraine und im Juli vergangenen Jahres zur Botschafterin ernannt worden. Zunächst war unklar, wer nun auf Stefanischyna folgt.

Trump: Gespräche mit dem Iran finden derzeit statt

Die Verhandlungen der Vereinigten Staaten mit dem Iran haben nach den Worten von US-Präsident Donald Trump begonnen. Die Gespräche "laufen gerade", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. Die Gespräche fänden auf Wunsch des Iran und mit "Unterstützung" Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate und Katars statt. Dies sei "die letzte Chance" für den Iran, ein gutes Abkommen zu erreichen, fuhr der US-Präsident fort.

Fast verdreifacht: Wehrdienst in Dänemark dauert nun elf Monate

In Dänemark dauert der Wehrdienst ab sofort mit elf Monaten fast dreimal so lange wie bisher. Rund 1600 junge Dänen traten am Montag ihren Militärdienst an, der angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine von vier auf nun elf Monate ausgeweitet wurde.

Textgröße ändern: