Bericht: SPD will Scholz erst kurz vor Bundestagswahl offiziell zum Kanzlerkandidaten küren

Pallade Veneta - Bericht: SPD will Scholz erst kurz vor Bundestagswahl offiziell zum Kanzlerkandidaten küren

POLITIK 23.04.2024

Bericht: SPD will Scholz erst kurz vor Bundestagswahl offiziell zum Kanzlerkandidaten küren / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Die SPD will Olaf Scholz einem Medienbericht zufolge erst kurz vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr offiziell zum Kanzlerkandidaten küren. "Als Kampagnenmanager ist es meine Verantwortung, die Kanzlerpartei SPD nicht schon Monate vor der Bundestagswahl so sehr auf Wahlkampf zu trimmen, dass das Regieren darunter leidet", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dem Magazin "stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag auf die Frage, wann Scholz offiziell zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt wird.

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"Deshalb werden wir erst im Sommer 2025 den Schalter offiziell umlegen", fuhr Kühnert fort. Da bei der SPD "personelle Klarheit" herrsche, sei das problemlos möglich.

Die SPD sei jederzeit für Wahlkampf bereit. "Wir sind unabhängig von der Ampel an 365 Tagen im Jahr startklar", antwortete Kühnert auf die Frage, ob die Sozialdemokraten im Falle von Neuwahlen kampagnenfähig seien. "Bei jeder anderen Antwort müsste ich als Generalsekretär sofort zurücktreten."

Der SPD-Politiker warnte seine Partei jedoch vor einem Koalitionswahlkampf. "Ich würde meiner Partei nie empfehlen, irgendeinen Koalitionswahlkampf zu machen", sagte Kühnert. "Was möglich ist, sehen wir nach der Bundestagswahl."

Bei der Union hatte CDU-Chef Friedrich Merz im Februar gesagt, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur solle erst nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland im September fallen.

T.Galgano--PV

Wahlen in Sambia: Präsident Hichilema für zweite Amtszeit wiedergewählt

In Sambia ist Präsident Hakainde Hichilema nach Angaben der Wahlkommission für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Der seit 2021 regierende Staatschef sei mit 60 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden, teilte die Wahlkommission des südafrikanischen Landes am Dienstag mit. Internationale Wahlbeobachter hatten zuvor Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl beklagt, mehrere Vertreter der Opposition wurden festgenommen und befanden sich in Polizeigewahrsam.

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält nach dem Vorfall mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig Verbindungen zu anderen Anschlagsplanungen für möglich. "Leipzig ist kein singulärer Fall, sondern Leipzig ist Teil eines größeren Gebildes", sagte Dobrindt am Dienstag bei der Eröffnung eines Zentrums zur Drohnensicherheit in Sachsen-Anhalt. "Mein Verdacht an der Stelle ist, dass wir es eben auch mit einer Situation zu tun haben, die Zusammenhänge mit unterschiedlichsten Anschlagsszenarien hat."

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