Pallade Veneta - 15. Juni soll Veteranentag werden: "Ampel" und Union bringen Antrag ein

15. Juni soll Veteranentag werden: "Ampel" und Union bringen Antrag ein


15. Juni soll Veteranentag werden: "Ampel" und Union bringen Antrag ein
15. Juni soll Veteranentag werden: "Ampel" und Union bringen Antrag ein / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Die Ampelfraktionen und die Union wollen mit einem jährlichen Veteranentag die Wertschätzung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erhöhen - und gleichzeitig ihre Versorgung verbessern. Den Veteranen müsse Wertschätzung und Aufmerksamkeit geschenkt werden, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt am Mittwoch in Berlin. Gleichzeitig müsse ihre soziale Versorgung und die ihrer Familien gestärkt werden. Dem Antrag der Fraktionen zufolge soll der 15. Juni zum deutschen Veteranentag werden.

Textgröße ändern:

Christian Sauter, der für die FDP im Verteidigungsausschuss sitzt, sprach von "einem guten Zeichen für die Parlamentsarmee Bundeswehr", dass der Antrag von vier Fraktionen eingebracht wurde. Über diesen will der Bundestag am Donnerstag abstimmen.

Arlt nannte die Einführung eines Veteranentags "überfällig". Zehn Millionen Frauen und Männer hätten seit Gründung der Bundeswehr in ihr gedient. Einige davon seien in Einsätzen gestorben oder verwundet worden.

Mit dem jährlichen Gedenktag sollen die Veteranen in den Fokus rücken: "Wir wollen die Menschen mit ihren Geschichten an diesem Tag in den Mittelpunkt stellen", betonte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Merle Spellerberg. Um "irgendeine Art von Heroisierung" gehe es dabei nicht.

Den Fraktionen zufolge soll künftig jährlich am 15. Mai eine zentrale Veranstaltung mit "Volksfest-Charakter" in der Nähe des Berliner Reichstags stattfinden. "Wir wollen den Tag 2025 zum ersten Mal groß feiern", betonte Arlt. In diesem Jahr soll dies demnach in kleinerer Form geschehen.

Angedacht sind neben dem Fest in der Hauptstadt zudem kleinere Veranstaltungen in den Ländern und Kommunen. Die Schirmherrschaft für den Veteranentag soll in diesem und dem nächsten Jahr Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) übernehmen.

Über die Einführung eines Veteranentags wurde schon vor Jahren diskutiert. Im Jahr 2012 sprachen sich der damalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) und der damalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für einen solchen Tag aus. Die Initiative versandete jedoch.

Jetzt bestehe hingegen ein Fenster, um einen Veteranentag einzuführen, sagte die CDU-Verteidigungspolitikerin Kerstin Vieregge. Ausschlaggebend für die Initiative der vier Fraktionen waren Vieregge zufolge unter anderem die Invictus Games, die im September in Düsseldorf stattfanden. Bei dem internationalen Wettkampf für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten hatte sich auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für den Tag stark gemacht.

Die Vertreterinnen und Vertreter der vier Fraktionen betonten am Mittwoch auch die zweite Dimension ihres Antrags: eine verbesserte Versorgung der Veteranen. Diese sicherzustellen wird die Bundesregierung in dem Antrag aufgefordert. Dabei soll es konkret unter anderem um Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangebote und Ansprechstellen für Geschädigte und deren Angehörigen gehen.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab

Nach falschen Kriegsverbrechervorwürfen gegen einen israelischen Soldaten im sozialen Netzwerk Facebook hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ein gegen den Konzern Meta verhängtes Ordnungsgeld auf 75.000 Euro reduziert. Die Auswirkungen des Unterlassens rechtfertigten kein höheres Ordnungsgeld, erklärte das Gericht am Dienstag. In vorheriger Instanz hatte das Landgericht ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen den Konzern verhängt. (Az.: 16 W 32/26)

Von Wahl in Niedersachsen ausgeschlossen: Auch AfD-Vizelandeschef scheitert vor Gericht

Auch der wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der niedersächsischen Kommunalwahl im Kreis Lüneburg ausgeschlossene AfD-Politiker Stephan Bothe ist mit einem Eilantrag auf Zulassung vor Gericht gescheitert. Entscheidungen der zuständigen Gremien, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren bezögen, könnten nur durch nachträglichen Wahleinspruch angefochten werden, teilte das Verwaltungsgericht Lüneburg am Montagabend mit. Ein "vorgelagerter Rechtsbehelf" sei nicht vorgesehen. (Az. 1 B 76/26)

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Justizminister verzichtet auf Kandidatur

Acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich klärt sich das Kandidatenfeld des Mitte-Rechts-Lagers: Justizminister Gérald Darmanin verzichtet auf eine eigene Kandidatur und will Ex-Premierminister Edouard Philippe unterstützen. "Es ist im allgemeinen Interesse, die Zahl der Kandidaturen nicht zu vergrößern", sagte Darmanin in einem am Montagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitung "La Voix du Nord". Darmanin warnte vor einer Stichwahl der Extreme: "Die Gefahr eines Duells zwischen (der Rechtspopulistin) Marine Le Pen und (dem Linkspopulisten) Jean-Luc Mélenchon ist groß", sagte er.

Hessen verbietet israelfeindlichen Palästina-Verein

Das Land Hessen hat den israelfeindlichen Verein Palästina e. V. verboten. Der Zweck des Vereins richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung, wie das hessische Innenministerium am Dienstag mitteilte. "Der Verein hat mit seiner antisemitischen Propaganda die Grenzen zulässiger politischer Meinungsäußerung überschritten", erklärte Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU).

Textgröße ändern: