Wehrbeauftragte Högl rechnet mit großer Mehrheit für Veteranentag

Pallade Veneta - Wehrbeauftragte Högl rechnet mit großer Mehrheit für Veteranentag

POLITIK 25.04.2024

Wehrbeauftragte Högl rechnet mit großer Mehrheit für Veteranentag / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) rechnet damit, dass der Bundestag sich am Donnerstag mit großer Mehrheit für einen Veteranentag aussprechen wird. Der geplante Gedenktag am 15. Juni sei überparteilich ohne "Fraktions-Hickhack" vereinbart worden, sagte Högl am Donnerstag im Inforadio des RBB. Dies sei "ein wichtiges Signal an die Soldatinnen und Soldaten."

Textgröße ändern:

Der Bundestag stimmt am Mittag über einen gemeinsamen Antrag der Ampel-Parteien und der Union für die Einführung des Veteranentags ab. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, ein Konzept für einen jährlich zu begehenden Gedenktag zu erarbeiten und die dafür benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen. Zudem wird in dem Antrag auch gefordert, die Versorgung von Veteranen und deren Familien zu verbessern.

Der Veteranentag sei längst überfällig, sagte Högl. Er sei kein zusätzlicher Feiertag. Vielmehr sollten alle aktiven Soldatinnen und Soldaten sowie Reservisten und Ehemalige in fröhlicher Atmosphäre gewürdigt werden. "Es geht darum, unseren Soldatinnen und Soldaten deutlich zu machen, dass wir ihnen mit Respekt, mit Wertschätzung, mit Dank begegnen für ihren Dienst", sagte Högl. Es müsse gezeigt werden, "dass wir sehr stolz auf sie sind".

Dabei gehe es auch darum, "Verwundungen, Verletzungen in den Blick zu nehmen", sagte die SPD-Politikerin. "Und auch daran zu erinnern, dass auch deutsche Soldatinnen und Soldaten im Dienst ihr Leben gelassen haben."

M.Romero--PV

Diplomat: Alle Bewerber um Amt des UN-Generalsekretärs fallen bei Vetomächten durch

Bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat sind nach Diplomaten-Angaben alle sieben Kandidaten für die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres auf Ablehnung bei den ständigen Ratsmitgliedern gestoßen. Bei dem Votum am Freitag habe sich keiner der Bewerber die Unterstützung aller fünf Vetomächte sichern können, hieß es aus Diplomatenkreisen. Die Abstimmung dürfte den Weg für neue Kandidaturen ebnen.

Schweitzer würde erneute Kandidatur von Klingbeil für SPD-Vorsitz begrüßen

SPD-Vize Alexander Schweitzer befürwortet eine erneute Kandidatur von Parteichef Lars Klingbeil für den SPD-Vorsitz. "Ich habe ihn bei der letzten Wahl zum Parteivorsitzenden unterstützt. Und wenn er sich entscheidet, wieder anzutreten, würde ich das begrüßen", sagte der neue Bundesarbeitsminister der "Rheinpfalz" (Samstagsausgabe). Er verwies auf die "teils sehr schwierigen Wahlergebnisse" und die Umfragewerte seiner Partei. "In so einer Situation sollten wir nicht über Personal diskutieren, sondern um den Kurs dieser Partei ringen", betonte Schweitzer.

Junge Union startet Deutschlandtag - Winkel warnt CDU vor rückwärtsgewandter Politik

Die Junge Union (JU) hat ihren Deutschlandtag in Bonn eröffnet. Zum Auftakt des dreitägigen Treffens wählte die Jugendorganisation von CDU und CSU am Freitagabend ihren Vorsitzenden Johannes Winkel wieder. Dieser warnte die Kanzlerpartei CDU vor dem Hintergrund jüngster Wahlniederlagen vor einer rückwärtsgewandten Politik.

Marokkos König ernennt Regierung unter erster Ministerpräsidentin der Geschichte

Marokkos König Mohammed VI. hat die neue Regierung unter Ministerpräsidentin Fatima Ezzahra El Mansouri ernannt. Der Monarch nahm am Freitag im Palast in Rabat die Ernennung der Kabinettsmitglieder vor, wie die staatliche Nachrichtenagentur MAP berichtete. El Mansouri war Ende September als erste Frau zur Ministerpräsidentin des nordafrikanischen Landes ernannt worden.