Pallade Veneta - Bundestag stimmt mit großer Mehrheit für Veteranentag am 15. Juni

Bundestag stimmt mit großer Mehrheit für Veteranentag am 15. Juni


Bundestag stimmt mit großer Mehrheit für Veteranentag am 15. Juni
Bundestag stimmt mit großer Mehrheit für Veteranentag am 15. Juni / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Der Bundestag hat sich am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Einführung eines nationalen Veteranentags ausgesprochen. Für den gemeinsamen Antrag von Koalitionsfraktionen und CDU/CSU stimmten am Donnerstag alle Fraktionen, nur die Gruppe Die Linke votierte dagegen. Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, ein zeitgemäßes Konzept für einen jährlich am 15. Juni zu begehenden Veteranentag zu erarbeiten und die dafür benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen.

Textgröße ändern:

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lobte die fraktionsübergreifende Bundestagsinitiative als "ein starkes, ein wichtiges und auch ein überfälliges Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung" für die rund zehn Millionen Veteraninnen und Veteranen in Deutschland. "Dieser parteiübergreifend verabschiedete Antrag verleiht dem nationalen Veteranentag eine besondere, eine nationale, eine emotionale Strahlkraft."

Der 15. Juni soll laut Antrag zum jährlichen nationalen Veteranentag erklärt werden, um den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen. Seit Gründung der Bundeswehr hätten mehr als zehn Millionen Frauen und Männer in den Streitkräften gedient, heißt es im Antrag. Ihr soldatischer Dienst sei geprägt von gefährlichen Bedingungen, persönlichen Entbehrungen sowie körperlichen und seelischen Härten.

Der Antrag fordert die Bundesregierung zudem auf, eine verbesserte Versorgung der Veteranen sicherzustellen. Dabei soll es konkret unter anderem um Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangebote und Ansprechstellen für Geschädigte und deren Angehörigen gehen.

O.Mucciarone--PV

Empfohlen

Diplomat: Alle Bewerber um Amt des UN-Generalsekretärs fallen bei Vetomächten durch

Bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat sind nach Diplomaten-Angaben alle sieben Kandidaten für die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres auf Ablehnung bei den ständigen Ratsmitgliedern gestoßen. Bei dem Votum am Freitag habe sich keiner der Bewerber die Unterstützung aller fünf Vetomächte sichern können, hieß es aus Diplomatenkreisen. Die Abstimmung dürfte den Weg für neue Kandidaturen ebnen.

Schweitzer würde erneute Kandidatur von Klingbeil für SPD-Vorsitz begrüßen

SPD-Vize Alexander Schweitzer befürwortet eine erneute Kandidatur von Parteichef Lars Klingbeil für den SPD-Vorsitz. "Ich habe ihn bei der letzten Wahl zum Parteivorsitzenden unterstützt. Und wenn er sich entscheidet, wieder anzutreten, würde ich das begrüßen", sagte der neue Bundesarbeitsminister der "Rheinpfalz" (Samstagsausgabe). Er verwies auf die "teils sehr schwierigen Wahlergebnisse" und die Umfragewerte seiner Partei. "In so einer Situation sollten wir nicht über Personal diskutieren, sondern um den Kurs dieser Partei ringen", betonte Schweitzer.

Junge Union startet Deutschlandtag - Winkel warnt CDU vor rückwärtsgewandter Politik

Die Junge Union (JU) hat ihren Deutschlandtag in Bonn eröffnet. Zum Auftakt des dreitägigen Treffens wählte die Jugendorganisation von CDU und CSU am Freitagabend ihren Vorsitzenden Johannes Winkel wieder. Dieser warnte die Kanzlerpartei CDU vor dem Hintergrund jüngster Wahlniederlagen vor einer rückwärtsgewandten Politik.

Marokkos König ernennt Regierung unter erster Ministerpräsidentin der Geschichte

Marokkos König Mohammed VI. hat die neue Regierung unter Ministerpräsidentin Fatima Ezzahra El Mansouri ernannt. Der Monarch nahm am Freitag im Palast in Rabat die Ernennung der Kabinettsmitglieder vor, wie die staatliche Nachrichtenagentur MAP berichtete. El Mansouri war Ende September als erste Frau zur Ministerpräsidentin des nordafrikanischen Landes ernannt worden.

Textgröße ändern: