Zehntausende feiern in Lissabon 50 Jahre Demokratie

Pallade Veneta - Zehntausende feiern in Lissabon 50 Jahre Demokratie

POLITIK 25.04.2024

Zehntausende feiern in Lissabon 50 Jahre Demokratie / Foto: PATRICIA DE MELO MOREIRA - AFP

Anlässlich des 50.Jahrestags des Endes der Diktatur durch die Nelkenrevolution in Portugal sind in Lissabon am Donnerstag zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. "25. April, immer! Faschismus, nie wieder!", riefen die Demonstrierenden, die Nelken in Knopflöchern oder in den Händen trugen. "Es ist ein großes Glück, hier zu sein", sagte Helena Peireira, die damals 16 Jahre alt war. "Ich habe es intensiv erlebt und werde mich mein ganzes Leben lang daran erinnern."

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Die Nelkenrevolution vom 25. April 1974 beendete 48 Jahre der Gewaltherrschaft des Diktators Antonio de Oliveira Salazar, dem 1968 Marcelo Caetano folgte. Der Name des fast ohne Blutvergießen verlaufenen Aufstands des Militärs geht auf die roten Blumen zurück, die jubelnde Menschen den Soldaten in die Gewehrläufe steckten. Damit wurde auch ein Ende der Kolonialkriege in Portugals afrikanischen Kolonien wie Angola und Mosambik eingeleitet.

Der 28-jährige Tiago Farinha kam am Donnerstag zum ersten Mal zu einem Gedenkmarsch für die Nelkenrevolution - aufgrund der aktuellen politischen Lage, sagte er. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Monat hatte die rechtspopulistische Partei Chega erheblich zugelegt.

Am Donnerstag hatte eine militärische Zeremonie mit eigens dafür restaurierten Militärfahrzeugen aus der damaligen Zeit auf einem großen Platz im Zentrum Lissabons den Auftakt des Gedenkens an die Nelkenrevolution gebildet. Zum Abschluss am Abend kamen der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa und seine Amtskollegen aus den nach 1974 unabhängig gewordenen afrikanischen Ländern Angola, Mosambik, Guinea-Bissau, Kap Verde und São Tomé und Príncipe zu einer Veranstaltung zusammen.

L.Barone--PV

Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab

Nach falschen Kriegsverbrechervorwürfen gegen einen israelischen Soldaten im sozialen Netzwerk Facebook hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ein gegen den Konzern Meta verhängtes Ordnungsgeld auf 75.000 Euro reduziert. Die Auswirkungen des Unterlassens rechtfertigten kein höheres Ordnungsgeld, erklärte das Gericht am Dienstag. In vorheriger Instanz hatte das Landgericht ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen den Konzern verhängt. (Az.: 16 W 32/26)

Von Wahl in Niedersachsen ausgeschlossen: Auch AfD-Vizelandeschef scheitert vor Gericht

Auch der wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der niedersächsischen Kommunalwahl im Kreis Lüneburg ausgeschlossene AfD-Politiker Stephan Bothe ist mit einem Eilantrag auf Zulassung vor Gericht gescheitert. Entscheidungen der zuständigen Gremien, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren bezögen, könnten nur durch nachträglichen Wahleinspruch angefochten werden, teilte das Verwaltungsgericht Lüneburg am Montagabend mit. Ein "vorgelagerter Rechtsbehelf" sei nicht vorgesehen. (Az. 1 B 76/26)

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Justizminister verzichtet auf Kandidatur

Acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich klärt sich das Kandidatenfeld des Mitte-Rechts-Lagers: Justizminister Gérald Darmanin verzichtet auf eine eigene Kandidatur und will Ex-Premierminister Edouard Philippe unterstützen. "Es ist im allgemeinen Interesse, die Zahl der Kandidaturen nicht zu vergrößern", sagte Darmanin in einem am Montagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitung "La Voix du Nord". Darmanin warnte vor einer Stichwahl der Extreme: "Die Gefahr eines Duells zwischen (der Rechtspopulistin) Marine Le Pen und (dem Linkspopulisten) Jean-Luc Mélenchon ist groß", sagte er.

Hessen verbietet israelfeindlichen Palästina-Verein

Das Land Hessen hat den israelfeindlichen Verein Palästina e. V. verboten. Der Zweck des Vereins richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung, wie das hessische Innenministerium am Dienstag mitteilte. "Der Verein hat mit seiner antisemitischen Propaganda die Grenzen zulässiger politischer Meinungsäußerung überschritten", erklärte Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU).