Pallade Veneta - Außenministerin Baerbock reist kommende Woche nach Saudi-Arabien

Außenministerin Baerbock reist kommende Woche nach Saudi-Arabien


Außenministerin Baerbock reist kommende Woche nach Saudi-Arabien
Außenministerin Baerbock reist kommende Woche nach Saudi-Arabien / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird kommende Woche nach Saudi-Arabien reisen. Baerbock werde am Montag nach Riad reisen, um dort "wichtige regionale Partner zu Gesprächen" zu treffen, sagte ein Außenamtssprecher am Freitag in Berlin. Der Fokus der Gespräche werde auf der Lage im Nahen Osten liegen.

Textgröße ändern:

Unter anderem werde die Außenministerin ihren Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie die UN-Beauftragte für humanitäre Hilfe im Gazastreifen, Sigrid Kaag, treffen, erläuterte der Sprecher. Bei dem Besuch werde es darum gehen, an einer "Deeskalation" der Krise in Nahost und "Fortschritten hin zu einer friedlichen Zukunft" zu arbeiten. Konkret nannte der Sprecher die Befreiung der israelischen Geiseln aus der Gefangenschaft der radikalislamischen Hamas und die "katastrophale" humanitäre Lage im Gazastreifen.

Baerbock ist seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen vor mehr als einem halben Jahr mehrmals zu Gesprächen in die Region gereist. Zuletzt war sie Mitte April in Israel, wo sie unter anderem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf.

Die von der EU und den USA als Terrororganisation eingestufte Hamas und weitere militante Palästinensergruppen waren am 7. Oktober in israelische Orte eingedrungen und hatten Gräueltaten an Zivilisten verübt. Nach israelischen Angaben töteten die islamistischen Kämpfer damals etwa 1170 Menschen, zudem verschleppten sie rund 250 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen.

Als Reaktion auf den Großangriff geht Israel seitdem massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mehr als 34.350 Menschen getötet.

Der Konflikt droht sich auf andere Länder der Region wie Syrien, den Libanon oder den Iran auszuweiten. Mitte April hatte Teheran erstmals von iranischem Staatsgebiet aus Israel direkt mit Raketen und Drohnen angegriffen.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab

Nach falschen Kriegsverbrechervorwürfen gegen einen israelischen Soldaten im sozialen Netzwerk Facebook hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ein gegen den Konzern Meta verhängtes Ordnungsgeld auf 75.000 Euro reduziert. Die Auswirkungen des Unterlassens rechtfertigten kein höheres Ordnungsgeld, erklärte das Gericht am Dienstag. In vorheriger Instanz hatte das Landgericht ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen den Konzern verhängt. (Az.: 16 W 32/26)

Von Wahl in Niedersachsen ausgeschlossen: Auch AfD-Vizelandeschef scheitert vor Gericht

Auch der wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der niedersächsischen Kommunalwahl im Kreis Lüneburg ausgeschlossene AfD-Politiker Stephan Bothe ist mit einem Eilantrag auf Zulassung vor Gericht gescheitert. Entscheidungen der zuständigen Gremien, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren bezögen, könnten nur durch nachträglichen Wahleinspruch angefochten werden, teilte das Verwaltungsgericht Lüneburg am Montagabend mit. Ein "vorgelagerter Rechtsbehelf" sei nicht vorgesehen. (Az. 1 B 76/26)

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Justizminister verzichtet auf Kandidatur

Acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich klärt sich das Kandidatenfeld des Mitte-Rechts-Lagers: Justizminister Gérald Darmanin verzichtet auf eine eigene Kandidatur und will Ex-Premierminister Edouard Philippe unterstützen. "Es ist im allgemeinen Interesse, die Zahl der Kandidaturen nicht zu vergrößern", sagte Darmanin in einem am Montagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitung "La Voix du Nord". Darmanin warnte vor einer Stichwahl der Extreme: "Die Gefahr eines Duells zwischen (der Rechtspopulistin) Marine Le Pen und (dem Linkspopulisten) Jean-Luc Mélenchon ist groß", sagte er.

Hessen verbietet israelfeindlichen Palästina-Verein

Das Land Hessen hat den israelfeindlichen Verein Palästina e. V. verboten. Der Zweck des Vereins richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung, wie das hessische Innenministerium am Dienstag mitteilte. "Der Verein hat mit seiner antisemitischen Propaganda die Grenzen zulässiger politischer Meinungsäußerung überschritten", erklärte Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU).

Textgröße ändern: