Pallade Veneta - Thüringer Linke startet mit Ramelow als Spitzenkandidat in Landtagswahlkampf

Thüringer Linke startet mit Ramelow als Spitzenkandidat in Landtagswahlkampf


Thüringer Linke startet mit Ramelow als Spitzenkandidat in Landtagswahlkampf
Thüringer Linke startet mit Ramelow als Spitzenkandidat in Landtagswahlkampf / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Linke Ministerpräsident Bodo Ramelow offiziell zum Spitzenkandidaten gekürt. Auf einer Vertreterversammlung in Bad Blankenburg wurde der 68-Jährige mit 99,12 Prozent der Stimmen gewählt.

Textgröße ändern:

Die Linke, die in den Umfragen derzeit nur an dritter Stelle hinter AfD und CDU liegt, ist die letzte der im Landtag vertretenen Parteien, die mit der Wahl ihrer Landesliste in den Landtagswahlkampf startet. Bei der Wahl 2019 holte die Partei 31 Prozent. Den Umfragen zufolge kommt sie derzeit nur auf gut die Hälfte der Wählerstimmen.

Der seit zehn Jahren als Ministerpräsident amtierende Ramelow hat dennoch das Ziel, die Linke wieder zur stärksten Partei zu machen. Die Linke hofft dabei auch auf seinen Amtsbonus. Zugleich warnte Ramelow immer wieder vor einer erstarkten AfD um ihren Landeschef und Spitzenkandidaten Björn Höcke, die in den Umfragen zuletzt bei Werten um die 30 Prozent lag. Die AfD strebt eine Regierungsbeteiligung an, mit ihr will aber keine der anderen Parteien zusammenarbeiten.

In Thüringen wird wie auch im Nachbarland Sachsen am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die politischen Verhältnisse in Thüringen sind seit der Wahl 2019 schwierig. Da die Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen keine eigene Parlamentsmehrheit hat, ist die Landesregierung etwa beim Haushalt auf Stimmen der Opposition angewiesen. Zwischenzeitliche Versuche, durch die Auflösung des Landtags eine Neuwahl zu ermöglichen, scheiterten an einer fehlenden Mehrheit.

Ramelow machte bereits klar, dass er das Modell der Minderheitsregierung möglichst nicht mehr fortsetzen will und hält angesichts der fehlenden Mehrheit für Rot-Rot-Grün auch die CDU und das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW), dem Chancen auf einen Einzug in den Landtag zugerechnet werden, für mögliche Partner. Die CDU will allerdings nicht mit den Linken zusammenarbeiten.

Für die CDU tritt in Thüringen Landes- und Fraktionschef Mario Voigt als Spitzenkandidat an, für die SPD Landesinnenminister Georg Maier. Die Grünen wählten die Fraktionsgeschäftsführerin Madeleine Henfling und Landesumweltminister Bernhard Stengele zum Spitzenduo. Die FDP zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich in den Wahlkampf.

C.Conti--PV

Empfohlen

Diplomat: Alle Bewerber um Amt des UN-Generalsekretärs fallen bei Vetomächten durch

Bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat sind nach Diplomaten-Angaben alle sieben Kandidaten für die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres auf Ablehnung bei den ständigen Ratsmitgliedern gestoßen. Bei dem Votum am Freitag habe sich keiner der Bewerber die Unterstützung aller fünf Vetomächte sichern können, hieß es aus Diplomatenkreisen. Die Abstimmung dürfte den Weg für neue Kandidaturen ebnen.

Schweitzer würde erneute Kandidatur von Klingbeil für SPD-Vorsitz begrüßen

SPD-Vize Alexander Schweitzer befürwortet eine erneute Kandidatur von Parteichef Lars Klingbeil für den SPD-Vorsitz. "Ich habe ihn bei der letzten Wahl zum Parteivorsitzenden unterstützt. Und wenn er sich entscheidet, wieder anzutreten, würde ich das begrüßen", sagte der neue Bundesarbeitsminister der "Rheinpfalz" (Samstagsausgabe). Er verwies auf die "teils sehr schwierigen Wahlergebnisse" und die Umfragewerte seiner Partei. "In so einer Situation sollten wir nicht über Personal diskutieren, sondern um den Kurs dieser Partei ringen", betonte Schweitzer.

Junge Union startet Deutschlandtag - Winkel warnt CDU vor rückwärtsgewandter Politik

Die Junge Union (JU) hat ihren Deutschlandtag in Bonn eröffnet. Zum Auftakt des dreitägigen Treffens wählte die Jugendorganisation von CDU und CSU am Freitagabend ihren Vorsitzenden Johannes Winkel wieder. Dieser warnte die Kanzlerpartei CDU vor dem Hintergrund jüngster Wahlniederlagen vor einer rückwärtsgewandten Politik.

Marokkos König ernennt Regierung unter erster Ministerpräsidentin der Geschichte

Marokkos König Mohammed VI. hat die neue Regierung unter Ministerpräsidentin Fatima Ezzahra El Mansouri ernannt. Der Monarch nahm am Freitag im Palast in Rabat die Ernennung der Kabinettsmitglieder vor, wie die staatliche Nachrichtenagentur MAP berichtete. El Mansouri war Ende September als erste Frau zur Ministerpräsidentin des nordafrikanischen Landes ernannt worden.

Textgröße ändern: