Bundespräsident Steinmeier reist zu zweitägigem Besuch nach Prag

Pallade Veneta - Bundespräsident Steinmeier reist zu zweitägigem Besuch nach Prag

POLITIK 29.04.2024

Bundespräsident Steinmeier reist zu zweitägigem Besuch nach Prag / Foto: Yasin AKGUL - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Tschechien. Anlass der Visite ist nach Angaben des Bundespräsidialamtes das 20. Jubiläum der EU-Osterweiterung sowie der 100. Todestag des in Prag geborenen deutschsprachigen Schriftstellers Franz Kafka. Nach seiner Ankunft am Montagnachmittag wird Steinmeier vom tschechischen Präsidenten Petr Pavel mit militärischen Ehren auf der Prager Burg empfangen, anschließend ist eine gemeinsame Pressebegegnung geplant.

Textgröße ändern:

Steinmeier besucht zudem die Philosophische Fakultät der Prager Karls-Universität und gedenkt dort der Opfer eines Amoklaufs im Dezember. Am Montagabend gibt Präsident Pavel ein Essen für den Bundespräsidenten. Am Dienstag stehen unter anderem eine Ansprache Steinmeiers bei der Konferenz "20 Jahre Tschechien in der EU: Eine Vision für ein erweitertes Europa", ein Besuch des jüdischen Viertels von Prag sowie ein Gespräch mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala auf dem Programm.

O.Mucciarone--PV

IMK-Vorsitzender Grote fordert klarere Strategie bei Drohnenabwehr

Angesichts der Bedrohungen durch Drohnen in Deutschland hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) eine klare Strategie gefordert. Bei der Entwicklung der gemeinsamen Fähigkeiten zur Drohnenabwehr seien "mehr Tempo" und "eine klarere gemeinsam getragene Strategie" notwendig, sagte Grothe, der derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder ist, am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

US-Regierung legt Bau von Grenzschutzanlage in Nationalpark in Texas auf Eis

Nach Kritik von Behördenvertretern, Initiativen und Bewohnern hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump die milliardenschweren Arbeiten an einem umstrittenen Grenzschutzprojekt im Bundesstaat Texas gestoppt. Alle Aktivitäten im Big-Bend-Nationalpark seien auf Eis gelegt, "bis ich dorthin reise und mir vor Ort ein Bild mache", sagte der Leiter der US-Grenzschutzbehörde CBP, Rodney Scott, in einem im Video, das am Montag im Onlinedienst X veröffentlicht wurde.

Stärkster Anstieg seit 2016: 15 Prozent mehr Baugenehmigungen im ersten Halbjahr

Im Wohnungsbau geht es aufwärts: Im ersten Halbjahr wurden Baugenehmigungen für 126.300 Wohnungen erteilt, das waren 15,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Dies sei der stärkste Anstieg seit 2016 - allerdings sei er auch von einem niedrigen Niveau aus erfolgt. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) führte die hohe Zahl der Genehmigungen auf die Politik der Regierung zurück.

Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze warnt vor Wahl des BSW

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass das BSW im Falle eines Einzugs in den Landtag AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ins Amt des Ministerpräsidenten verhelfen würde. "Wenn es das BSW in den Landtag schafft, wird es schwer, eine AfD-Regierung zu verhindern", sagte Schulze der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). "Das BSW wird die AfD zu hundert Prozent unterstützen."