Pallade Veneta - Xi zum Staatsbesuch in Frankreich erwartet - Gespräche über Ukraine geplant

Xi zum Staatsbesuch in Frankreich erwartet - Gespräche über Ukraine geplant


Xi zum Staatsbesuch in Frankreich erwartet - Gespräche über Ukraine geplant
Xi zum Staatsbesuch in Frankreich erwartet - Gespräche über Ukraine geplant / Foto: Jacques WITT - POOL/AFP/Archiv

Der chinesische Präsident Xi Jinping wird zum Auftakt einer Europareise am 6. und 7. Mai zu einem Staatsbesuch in Frankreich erwartet. Der französische Präsident Emmanuel Macron wolle ihn im Elysée empfangen, aber auch mit ihm die Pyrenäen besuchen, teilte der Elysée am Montag mit. Inhaltlich gehe es in erster Linie um den Krieg in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten.

Textgröße ändern:

Macron war vor gut einem Jahr mit einer großen Delegation von Wirtschaftsvertretern zum Staatsbesuch in China gewesen. Damals hatte er Xi gedrängt, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen. Beide Staatschefs hatten damals zu einer raschen Aufnahme von Friedensgesprächen zwischen Russland und der Ukraine aufgerufen. Es blieb jedoch bei einem anschließenden Telefonat zwischen Xi und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

China stellt seine Haltung im Ukraine-Krieg offiziell als neutral dar. Die Staatsführung hat den russischen Angriffskrieg nie öffentlich verurteilt. Der russische Präsident Wladimir Putin wird im Mai in China erwartet.

In Frankreich wollen beide Länder auch das 60-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen würdigen. Darüber hinaus sollen wirtschaftliche Fragen und die Zusammenarbeit in der Wissenschaft, in der Kultur und im Sport besprochen werden. Auch das gemeinsame Handeln mit Blick auf den Klimawandel, die Bedrohung der Artenvielfalt und die finanzielle Lage der vulnerablen Länder seien Thema.

Der Besuch in den Pyrenäen soll dem Besuch einen persönlichen Charakter geben. Macron hat in seiner Kindheit viel Zeit in den Pyrenäen verbracht, wo seine Großmutter lebte.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Macron hatten sich kurz vor der Kanzlerreise nach China Mitte April für eine Neuausrichtung der chinesisch-europäischen Handelsbeziehungen ausgesprochen.

Es ist die erste Europareise von Xi seit dem Ende der Corona-Pandemie. Nach Medienberichten will er auch Serbien und Ungarn besuchen.

I.Saccomanno--PV

Empfohlen

IMK-Vorsitzender Grote fordert klarere Strategie bei Drohnenabwehr

Angesichts der Bedrohungen durch Drohnen in Deutschland hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) eine klare Strategie gefordert. Bei der Entwicklung der gemeinsamen Fähigkeiten zur Drohnenabwehr seien "mehr Tempo" und "eine klarere gemeinsam getragene Strategie" notwendig, sagte Grothe, der derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder ist, am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

US-Regierung legt Bau von Grenzschutzanlage in Nationalpark in Texas auf Eis

Nach Kritik von Behördenvertretern, Initiativen und Bewohnern hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump die milliardenschweren Arbeiten an einem umstrittenen Grenzschutzprojekt im Bundesstaat Texas gestoppt. Alle Aktivitäten im Big-Bend-Nationalpark seien auf Eis gelegt, "bis ich dorthin reise und mir vor Ort ein Bild mache", sagte der Leiter der US-Grenzschutzbehörde CBP, Rodney Scott, in einem im Video, das am Montag im Onlinedienst X veröffentlicht wurde.

Stärkster Anstieg seit 2016: 15 Prozent mehr Baugenehmigungen im ersten Halbjahr

Im Wohnungsbau geht es aufwärts: Im ersten Halbjahr wurden Baugenehmigungen für 126.300 Wohnungen erteilt, das waren 15,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Dies sei der stärkste Anstieg seit 2016 - allerdings sei er auch von einem niedrigen Niveau aus erfolgt. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) führte die hohe Zahl der Genehmigungen auf die Politik der Regierung zurück.

Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze warnt vor Wahl des BSW

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass das BSW im Falle eines Einzugs in den Landtag AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ins Amt des Ministerpräsidenten verhelfen würde. "Wenn es das BSW in den Landtag schafft, wird es schwer, eine AfD-Regierung zu verhindern", sagte Schulze der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). "Das BSW wird die AfD zu hundert Prozent unterstützen."

Textgröße ändern: