Chinas Präsident Xi beginnt Staatsbesuch in Frankreich

Pallade Veneta - Chinas Präsident Xi beginnt Staatsbesuch in Frankreich

POLITIK 06.05.2024

Chinas Präsident Xi beginnt Staatsbesuch in Frankreich / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Der chinesische Präsident Xi Jinping beginnt am Montag offiziell seinen Staatsbesuch in Frankreich. Dabei stehen die Handelsbeziehungen im Vordergrund sowie der Ukraine-Krieg. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hegt die Hoffnung, China dazu zu bewegen, auf Russland einzuwirken. Macron stimmte sich im Vorfeld des Besuchs auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ab.

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Auf dem Programm steht am Montag auch ein Dreiertreffen mit Xi und der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Macron kritisiert China für seine Subventionspolitik und den zunehmenden Export von E-Autos nach Europa. Für Xi, der am Sonntagabend in Paris eintraf, ist es die erste Europareise seit der Corona-Pandemie und zugleich der Gegenbesuch zum Staatsbesuch von Macron im vergangenen Jahr.

A.dCosmo--PV

Moskau droht London nach Bericht über Einsatz britischer Drohnen in Russland

Nach einem Bericht über den Einsatz britischer Drohnen bei ukrainischen Angriffen in Russland hat Moskau die Regierung in London vor den "Konsequenzen" gewarnt. Das Vereinigte Königreich werde sich für die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine "verantworten" und einen "Preis" zahlen müssen, erklärte die russische Botschaft in London. Ein britischer Regierungssprecher wies die Drohungen in der Nacht zum Dienstag zurück und betonte, dass sein Land die Ukraine weiter unterstützen werde.

Kushner: Gespräche mit dem Iran verlaufen "sehr positiv"

Die Gespräche zwischen Washington und Teheran über ein Ende des Iran-Krieges kommen nach Angaben des US-Gesandten Jared Kushner voran. Beide Seiten führten "sehr positive Gespräche", sagte der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump am Montag dem Fernsehsender Fox News. Er schränkte zugleich aber ein, dass es "nach all den Jahren eigentlich kaum Vertrauen zwischen den USA und dem Iran" gebe.

Kushner: Fortschritte bei Umsetzung von Gaza-Friedensplan in 30 Tagen möglich

Der US-Sondergesandte Jared Kushner hält Fortschritte bei der Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen im Zuge des US-Friedensplans binnen eines Monats für möglich. "Wir könnten (...) schon in 30 Tagen Fortschritte sehen", sagte Kushner am Montag dem Sender Fox News in Tel Aviv. Diese Fortschritte begännen "hoffentlich mit dem Abtransport einiger Waffen und, wissen Sie, hoffentlich auch mit dem Zuschütten einiger Tunnel".

Kurdischer Regierungschef im Irak macht Iran für Angriff auf sein Büro verantwortlich

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, hat den Iran für einen Drohnenangriff auf sein Büro verantwortlich gemacht. Er verurteilte den Angriff am Montag als "direkte Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Region". Die irakische Zentralregierung in Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Der US-Sondergesandte Tom Barrack verurteilte den Angriff "aufs Schärfste". Teheran wiederum stellte den Vorfall als "Täuschung" dar.