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Scholz reist nach Litauen und Lettland

POLITIK 06.05.2024

Scholz reist nach Litauen und Lettland / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag nach Litauen und Lettland. In Litauen wird Scholz am Vormittag zunächst ein Gespräch mit Präsident Gitanas Nauseda auf dem Truppenübungsplatz Pabrade führen. Im Anschluss werden beide vor die Presse treten (11.20 Uhr). Bei einem Truppenbesuch bei der in Litauen stationierten 10. Panzerdivision der Bundeswehr wird der Kanzler über die Nato-Übung "Quadriga 24" informiert und mit Soldaten sprechen.

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Am Nachmittag fliegt Scholz nach Riga weiter, wo er zunächst um 16.00 Uhr die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina zu einem Zweiergespräch trifft. Im Anschluss ist ein Treffen mit den Regierungschefinnen der drei baltischen Staaten geplant - neben Silina sind Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas und Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė anwesend. Am Abend (18.20 Uhr) folgt eine gemeinsame Pressekonferenz.

Z.Ottaviano--PV

Moskau droht London nach Bericht über Einsatz britischer Drohnen in Russland

Nach einem Bericht über den Einsatz britischer Drohnen bei ukrainischen Angriffen in Russland hat Moskau die Regierung in London vor den "Konsequenzen" gewarnt. Das Vereinigte Königreich werde sich für die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine "verantworten" und einen "Preis" zahlen müssen, erklärte die russische Botschaft in London. Ein britischer Regierungssprecher wies die Drohungen in der Nacht zum Dienstag zurück und betonte, dass sein Land die Ukraine weiter unterstützen werde.

Kushner: Gespräche mit dem Iran verlaufen "sehr positiv"

Die Gespräche zwischen Washington und Teheran über ein Ende des Iran-Krieges kommen nach Angaben des US-Gesandten Jared Kushner voran. Beide Seiten führten "sehr positive Gespräche", sagte der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump am Montag dem Fernsehsender Fox News. Er schränkte zugleich aber ein, dass es "nach all den Jahren eigentlich kaum Vertrauen zwischen den USA und dem Iran" gebe.

Kushner: Fortschritte bei Umsetzung von Gaza-Friedensplan in 30 Tagen möglich

Der US-Sondergesandte Jared Kushner hält Fortschritte bei der Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen im Zuge des US-Friedensplans binnen eines Monats für möglich. "Wir könnten (...) schon in 30 Tagen Fortschritte sehen", sagte Kushner am Montag dem Sender Fox News in Tel Aviv. Diese Fortschritte begännen "hoffentlich mit dem Abtransport einiger Waffen und, wissen Sie, hoffentlich auch mit dem Zuschütten einiger Tunnel".

Kurdischer Regierungschef im Irak macht Iran für Angriff auf sein Büro verantwortlich

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, hat den Iran für einen Drohnenangriff auf sein Büro verantwortlich gemacht. Er verurteilte den Angriff am Montag als "direkte Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Region". Die irakische Zentralregierung in Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Der US-Sondergesandte Tom Barrack verurteilte den Angriff "aufs Schärfste". Teheran wiederum stellte den Vorfall als "Täuschung" dar.

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