Von der Leyen: China muss angesichts Atomdrohungen "Einfluss auf Russland nutzen"

Pallade Veneta - Von der Leyen: China muss angesichts Atomdrohungen "Einfluss auf Russland nutzen"

POLITIK 06.05.2024

Von der Leyen: China muss angesichts Atomdrohungen "Einfluss auf Russland nutzen" / Foto: Ludovic MARIN - AFP

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping angesichts russischer Atomdrohungen aufgefordert, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen. Xi habe eine wichtige Rolle gespielt, "Russlands unverantwortliche Atomdrohungen zu deeskalieren", sagte von der Leyen am Montag in Paris. "Ich bin zuversichtlich, dass Präsident Xi dies weiterhin tun wird, vor dem Hintergrund der anhaltenden Atomdrohungen", fügte sie hinzu.

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"Wir setzen auf China, dass es all seinen Einfluss auf Russland nutzt, um dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden", betonte sie. China müsse sich weiter anstrengen, "die Lieferung von Gütern mit doppelten Verwendungszweck nach Russland zu verhindern, die ihren Weg auf das Schlachtfeld finden", betonte von der Leyen. Dies sei auch wichtig für die Beziehungen zwischen der EU und China.

Von der Leyen war mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Xi am Vormittag in Paris zusammengekommen. Xi hält sich zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich auf.

J.Lubrano--PV

Moskau droht London nach Bericht über Einsatz britischer Drohnen in Russland

Nach einem Bericht über den Einsatz britischer Drohnen bei ukrainischen Angriffen in Russland hat Moskau die Regierung in London vor den "Konsequenzen" gewarnt. Das Vereinigte Königreich werde sich für die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine "verantworten" und einen "Preis" zahlen müssen, erklärte die russische Botschaft in London. Ein britischer Regierungssprecher wies die Drohungen in der Nacht zum Dienstag zurück und betonte, dass sein Land die Ukraine weiter unterstützen werde.

Kushner: Gespräche mit dem Iran verlaufen "sehr positiv"

Die Gespräche zwischen Washington und Teheran über ein Ende des Iran-Krieges kommen nach Angaben des US-Gesandten Jared Kushner voran. Beide Seiten führten "sehr positive Gespräche", sagte der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump am Montag dem Fernsehsender Fox News. Er schränkte zugleich aber ein, dass es "nach all den Jahren eigentlich kaum Vertrauen zwischen den USA und dem Iran" gebe.

Kushner: Fortschritte bei Umsetzung von Gaza-Friedensplan in 30 Tagen möglich

Der US-Sondergesandte Jared Kushner hält Fortschritte bei der Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen im Zuge des US-Friedensplans binnen eines Monats für möglich. "Wir könnten (...) schon in 30 Tagen Fortschritte sehen", sagte Kushner am Montag dem Sender Fox News in Tel Aviv. Diese Fortschritte begännen "hoffentlich mit dem Abtransport einiger Waffen und, wissen Sie, hoffentlich auch mit dem Zuschütten einiger Tunnel".

Kurdischer Regierungschef im Irak macht Iran für Angriff auf sein Büro verantwortlich

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, hat den Iran für einen Drohnenangriff auf sein Büro verantwortlich gemacht. Er verurteilte den Angriff am Montag als "direkte Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Region". Die irakische Zentralregierung in Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Der US-Sondergesandte Tom Barrack verurteilte den Angriff "aufs Schärfste". Teheran wiederum stellte den Vorfall als "Täuschung" dar.