Serbischer Präsident bei Xi-Besuch: "Taiwan ist China"

Pallade Veneta - Serbischer Präsident bei Xi-Besuch: "Taiwan ist China"

POLITIK 08.05.2024

Serbischer Präsident bei Xi-Besuch: "Taiwan ist China" / Foto: DIMITRIJE GOLL - Serbia's Presidential press service/AFP

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat zum Auftakt des Besuchs von Chinas Staatschef Xi Jinping seine Unterstützung für Peking in der Taiwan-Frage bekräftigt. "Wir haben eine klare und einfache Position in Bezug auf die territoriale Integrität Chinas", sagte Vucic am Mittwoch in Belgrad laut dem staatlichen Sender RTS unter dem Applaus von Xi. "Ja, Taiwan ist China".

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China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Seit einigen Jahren schickt China regelmäßig Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe in die Nähe der Insel.

In Serbien hat China Milliardensummen investiert, vor allem in den Bergbau und die verarbeitende Industrie. Im vergangenen Jahr unterzeichneten Peking und Belgrad zudem ein Freihandelsabkommen.

Von Serbien will Xi am Nachmittag nach Ungarn weiterreisen. Sowohl Serbien als auch Ungarn unterhalten trotz des russischen Einmarsches in die Ukraine gute Beziehungen zum Kreml.

A.Tucciarone--PV

Kushner: Fortschritte bei Umsetzung von Gaza-Friedensplan in 30 Tagen möglich

Der US-Sondergesandte Jared Kushner hält Fortschritte bei der Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen im Zuge des US-Friedensplans binnen eines Monats für möglich. "Wir könnten (...) schon in 30 Tagen Fortschritte sehen", sagte Kushner am Montag dem Sender Fox News in Tel Aviv. Diese Fortschritte begännen "hoffentlich mit dem Abtransport einiger Waffen und, wissen Sie, hoffentlich auch mit dem Zuschütten einiger Tunnel".

Kurdischer Regierungschef im Irak macht Iran für Angriff auf sein Büro verantwortlich

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, hat den Iran für einen Drohnenangriff auf sein Büro verantwortlich gemacht. Er verurteilte den Angriff am Montag als "direkte Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Region". Die irakische Zentralregierung in Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Der US-Sondergesandte Tom Barrack verurteilte den Angriff "aufs Schärfste". Teheran wiederum stellte den Vorfall als "Täuschung" dar.

Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Vorstand kündigt Sonderparteitag an

Im Streit mit der BSW-Bundesspitze über die Beteiligung an der Landesregierung in Thüringen hat die Landespartei einen Sonderparteitag angekündigt. "Auf Basis der Anträge von vier Kreisverbänden" habe der Landesvorstand die Einberufung des außerordentlichen Parteitags beschlossen, teilte das Thüringer BSW am Montag in Erfurt mit. Bekräftigt wurde, "dem Beschluss des Bundesvorstands, aus der Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen".

Trump deutet Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim an

US-Präsident Donald Trump hat neue Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un angedeutet. Auf die Frage, warum Kim nicht auf seine jüngst geäußerten Gesprächswünsche reagiert habe, sagte Trump am Montag vor Reportern im Oval Office: "Woher wissen Sie, dass er nicht geantwortet hat?" Als er weiter gedrängt wurde, ob Kim tatsächlich geantwortet habe, antwortete Trump: "Ja, hat er."