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Katalonien wählt ein neues Regionalparlament

POLITIK 12.05.2024

Katalonien wählt ein neues Regionalparlament / Foto: Matthieu RONDEL - AFP

Katalonien wählt am Sonntag ein neues Regionalparlament und damit auch einen neuen Regionalpräsidenten. Der seit Jahren im Exil lebende Unabhängigkeitsbefürworter Carles Puigdemont versucht sich mit einer erneuten Kandidatur und hofft auf eine Rückkehr an die Spitze der Regionalregierung. Aber auch für den sozialistischen Regierungschef in Madrid, Pedro Sánchez, steht viel auf dem Spiel: Die Rückeroberung der Macht durch seine Sozialisten in Barcelona wäre für den Regierungschef ein großer Sieg für seine Politik der Entspannung in Katalonien.

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In den Umfragen zur Wahl des 135 Sitze zählenden Parlaments liegen die von Salvador Illa angeführten Sozialisten derzeit klar vorne - vor Puigdemonts Partei Junts per Catalunya (Zusammen für Katalonien) gefolgt von der anderen großen Partei der Unabhängigkeitsbefürworter, Republikanische Linke Kataloniens (ERC), des amtierenden Regionalpräsidenten Pere Aragonès.

B.Fortunato--PV

Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Vorstand kündigt Sonderparteitag an

Im Streit mit der BSW-Bundesspitze über die Beteiligung an der Landesregierung in Thüringen hat die Landespartei einen Sonderparteitag angekündigt. "Auf Basis der Anträge von vier Kreisverbänden" habe der Landesvorstand die Einberufung des außerordentlichen Parteitags beschlossen, teilte das Thüringer BSW am Montag in Erfurt mit. Bekräftigt wurde, "dem Beschluss des Bundesvorstands, aus der Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen".

Trump deutet Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim an

US-Präsident Donald Trump hat neue Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un angedeutet. Auf die Frage, warum Kim nicht auf seine jüngst geäußerten Gesprächswünsche reagiert habe, sagte Trump am Montag vor Reportern im Oval Office: "Woher wissen Sie, dass er nicht geantwortet hat?" Als er weiter gedrängt wurde, ob Kim tatsächlich geantwortet habe, antwortete Trump: "Ja, hat er."

Kurdischer Ministerpräsident im Irak meldet iranischen Drohnenangriff auf sein Büro

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, ist nach eigenen Angaben in der Nacht zum Montag Ziel eines iranischen Drohnenangriffs geworden. Dabei seien sein Büro und das Haus des örtlichen Geheimdienstchefs in der Ortschaft Pirmam nahe Erbil ins Visier genommen worden, erklärte Barsani am Montag im Onlinedienst X. Opfer habe es nicht gegeben. Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Teheran verurteilte den Angriff.

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In den USA ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump parteiübergreifend verurteilt worden, die traditionellen gemeinsamen Militärübungen mit dem Verbündeten Südkorea herunterzufahren. "Dies ist eine weitere wahnwitzige, planlose Entscheidung von Präsident Trump und seiner chaotischen Regierung", erklärte Jack Reed, der ranghöchste Demokrat im Streitkräfteausschuss des Senats. Heftige Kritik kam auch von dem republikanischen Senator Thom Tillis - er verwies insbesondere auf Nordkoreas Unterstützung für Russlands Krieg gegen die Ukraine.

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