Litauen stimmt in erster Runde der Präsidentenwahl ab

Pallade Veneta - Litauen stimmt in erster Runde der Präsidentenwahl ab

POLITIK 12.05.2024

Litauen stimmt in erster Runde der Präsidentenwahl ab / Foto: PETRAS MALUKAS - AFP

In Litauen stimmen die Wahlberechtigten am Sonntag in der ersten Runde der Präsidentenwahl ab. Die besten Chancen, in die voraussichtliche Stichwahl am 26. Mai einzuziehen, haben Amtsinhaber Gitanas Nauseda, Regierungschefin Ingrida Simonyte und der rechtspopulistische Rechtsanwalt Ignas Vegele. Die Wahllokale schließen um 19.00 Uhr, ein Ergebnis wird noch für Sonntag erwartet. Im Wahlkampf dominierten vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Fragen der Sicherheit und der Verteidigung.

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Sie habe für Nauseda gestimmt, sagte die 82-jährige Rentnerin Aldona Majauskiene der Nachrichtenagentur AFP. Der bisherige Präsident sei "der Beste in jeder Hinsicht". Die 53-jährige Beamtin Airine hingegen gab an, für Simonyte gestimmt zu haben. "Ich stimme nicht für Gesichter, sondern für diejenigen, die wirklich dazu beitragen können, unsere Sicherheit und Lebensqualität zu verbessern." Vom künftigen Staatsoberhaupt erwarte sie weniger Populismus, fügte die 53-Jährige hinzu.

Litauen und die beiden anderen Baltenstaaten Lettland und Estland fürchten, auch sie könnten von Russland ins Visier genommen werden, da Präsident Wladimir Putin sie als Teil der russischen "Einflusssphäre" betrachtet. Die ehemaligen Sowjetrepubliken sind seit 2004 Teil der EU und der Nato.

A.Tucciarone--PV

Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Vorstand kündigt Sonderparteitag an

Im Streit mit der BSW-Bundesspitze über die Beteiligung an der Landesregierung in Thüringen hat die Landespartei einen Sonderparteitag angekündigt. "Auf Basis der Anträge von vier Kreisverbänden" habe der Landesvorstand die Einberufung des außerordentlichen Parteitags beschlossen, teilte das Thüringer BSW am Montag in Erfurt mit. Bekräftigt wurde, "dem Beschluss des Bundesvorstands, aus der Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen".

Trump deutet Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim an

US-Präsident Donald Trump hat neue Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un angedeutet. Auf die Frage, warum Kim nicht auf seine jüngst geäußerten Gesprächswünsche reagiert habe, sagte Trump am Montag vor Reportern im Oval Office: "Woher wissen Sie, dass er nicht geantwortet hat?" Als er weiter gedrängt wurde, ob Kim tatsächlich geantwortet habe, antwortete Trump: "Ja, hat er."

Kurdischer Ministerpräsident im Irak meldet iranischen Drohnenangriff auf sein Büro

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, ist nach eigenen Angaben in der Nacht zum Montag Ziel eines iranischen Drohnenangriffs geworden. Dabei seien sein Büro und das Haus des örtlichen Geheimdienstchefs in der Ortschaft Pirmam nahe Erbil ins Visier genommen worden, erklärte Barsani am Montag im Onlinedienst X. Opfer habe es nicht gegeben. Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Teheran verurteilte den Angriff.

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In den USA ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump parteiübergreifend verurteilt worden, die traditionellen gemeinsamen Militärübungen mit dem Verbündeten Südkorea herunterzufahren. "Dies ist eine weitere wahnwitzige, planlose Entscheidung von Präsident Trump und seiner chaotischen Regierung", erklärte Jack Reed, der ranghöchste Demokrat im Streitkräfteausschuss des Senats. Heftige Kritik kam auch von dem republikanischen Senator Thom Tillis - er verwies insbesondere auf Nordkoreas Unterstützung für Russlands Krieg gegen die Ukraine.