Steinmeier-Nachfolge: Scholz wünscht sich Frau als deutsches Staatsoberhaupt

Pallade Veneta - Steinmeier-Nachfolge: Scholz wünscht sich Frau als deutsches Staatsoberhaupt

POLITIK 14.05.2024

Steinmeier-Nachfolge: Scholz wünscht sich Frau als deutsches Staatsoberhaupt / Foto: David GANNON - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine Frau als deutsches Staatsoberhaupt ausgesprochen. "Ich würde mich freuen, wenn wir 2027 eine Frau ins Schloss Bellevue wählten", sagte Scholz in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit dem "stern".

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Die nächste Bundespräsidenten-Wahl findet regulär im Februar 2027 statt. Der 68-jährige Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier absolviert seine zweite Amtszeit, darf daher nicht mehr kandidieren. Im März hatten bereits Spitzenpolitikerinnen von SPD, CDU, Grünen und FDP eine Bundespräsidentin gefordert.

D.Vanacore--PV

Festzelte bei Oktoberfest müssen nicht europaweit ausgeschrieben werden

Die Festzelte beim Münchner Oktoberfest müssen nicht europaweit ausgeschrieben werden. Das Bayerische Oberste Landesgericht wies am Freitag die Beschwerde eines Wirts zurück, der selbst für dieses Jahr keinen Standplatz bekommen hatte und seine Rechte verletzt sah. Münchens Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) sprach nach dem Beschluss von einem "guten Tag für die Wiesn und für München".

Kallas: EU kann Starlink-System in der Ukraine "kurzfristig" nicht ersetzen

Nach der zeitweisen Drosselung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Bedeutung der Technik für Kiew hervorgehoben. "Starlink ist für die Ukraine wirklich notwendig", sagte Kallas am Freitag zu Beginn des zweiten Tages des EU-Gipfels in Brüssel. "Leider kann Europa diese Fähigkeit kurzfristig nicht ersetzen."

Bundesländer fordern Recht auf Vergessenwerden nach Krebserkrankung

Die Bundesländer setzen sich für ein Recht auf Vergessenwerden nach einer überstandenen Krebserkrankung ein. Auf Initiative mehrerer Länder fasste der Bundesrat am Freitag eine entsprechende Entschließung, in der sie die Bundesregierung auffordern, ein Gesetz auf den Weg zu bringen. Ziel sei es, dass Betroffene etwa beim Abschluss von Versicherungen oder bei der Kreditvergabe keine Nachteile mehr erfahren.

EU-Gipfel: Costa plädiert für stärkere Unterstützung der Ukraine

Vor Beginn des fünften Kriegswinters in der Ukraine hat EU-Ratspräsident António Costa der Ukraine die anhaltende Unterstützung der EU zugesichert. "Jetzt ist nicht der Moment, die Sanktionen gegen Russland zu lockern. Jetzt ist die Zeit, unsere Unterstützung zu verstärken", sagte Costa am Freitag in Brüssel vor dem Hintergrund der Bestrebungen von US-Präsident Donald Trump, einige Sanktionen gegen Russland zu lockern, um kurz vor den US-Wahlen die Treibstoffpreise zu senken.