Blinken in Kiew: US-Militärhilfe "ist auf dem Weg"

Pallade Veneta - Blinken in Kiew: US-Militärhilfe "ist auf dem Weg"

POLITIK 14.05.2024

Blinken in Kiew: US-Militärhilfe "ist auf dem Weg" / Foto: Brendan SMIALOWSKI - POOL/AFP

Die neue US-Militärhilfe für Kiew soll nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken bald in der Ukraine eintreffen. Die Hilfe "sei auf dem Weg" und werde einen "echten Unterschied auf dem Schlachtfeld" machen, sagte Blinken am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der ukrainischen Hauptstadt.

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Der US-Kongress hatte im April nach monatelanger Blockade Militärhilfen im Umfang von 61 Milliarden Dollar (rund 56 Milliarden Euro) für Kiew bewilligt. Selenskyj bekräftigte bei dem Treffen mit Blinken mit Blick auf den russischen Vorstoß in der Region Charkiw seine Forderung nach einer Stärkung der ukrainischen Luftabwehr.

Blinken war am Dienstagmorgen von Polen aus mit einem Nachtzug nach Kiew gereist. Es ist der vierte Ukraine-Besuch des US-Außenministers seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022.

Die ukrainische Armee gerät in der Region Charkiw derzeit durch eine russische Offensive zunehmend in Bedrängnis. Am Montag räumte der ukrainische Generalstab "taktische Erfolge" der russischen Truppen in der Region im Nordosten der Ukraine ein. Die russische Armee hatte am Freitag nach ukrainischen Angaben von Russland aus eine Bodenoffensive in der Region gestartet.

G.Riotto--PV

Festzelte bei Oktoberfest müssen nicht europaweit ausgeschrieben werden

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Nach der zeitweisen Drosselung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Bedeutung der Technik für Kiew hervorgehoben. "Starlink ist für die Ukraine wirklich notwendig", sagte Kallas am Freitag zu Beginn des zweiten Tages des EU-Gipfels in Brüssel. "Leider kann Europa diese Fähigkeit kurzfristig nicht ersetzen."

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Die Bundesländer setzen sich für ein Recht auf Vergessenwerden nach einer überstandenen Krebserkrankung ein. Auf Initiative mehrerer Länder fasste der Bundesrat am Freitag eine entsprechende Entschließung, in der sie die Bundesregierung auffordern, ein Gesetz auf den Weg zu bringen. Ziel sei es, dass Betroffene etwa beim Abschluss von Versicherungen oder bei der Kreditvergabe keine Nachteile mehr erfahren.

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