Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt

Pallade Veneta - Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt

POLITIK 15.05.2024

Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt in Berlin. Sie werde um 16.00 mit militärischen Ehren begrüßt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. In einem anschließenden Gespräch stünden bilaterale, europäische und internationale Themen im Mittelpunkt. Für 17.30 Uhr ist eine Pressekonferenz der beiden geplant.

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Die Schweiz richtet am 15. und 16. Juni eine Ukraine-Friedenskonferenz aus. Ihr geht vom 13. bis 15. Juni in Italien ein Gipfeltreffen der Industriestaaten der G7-Gruppe voran. Scholz hatte sich in einem am Dienstag veröffentlichten "stern"-Interview zurückhaltend über mögliche Ergebnisse der Konferenz geäußert. "Da sollte niemand überhöhte Erwartungen haben: Wir verhandeln dort nicht über das Ende des Krieges", sagte er.

F.Abruzzese--PV

Festzelte bei Oktoberfest müssen nicht europaweit ausgeschrieben werden

Die Festzelte beim Münchner Oktoberfest müssen nicht europaweit ausgeschrieben werden. Das Bayerische Oberste Landesgericht wies am Freitag die Beschwerde eines Wirts zurück, der selbst für dieses Jahr keinen Standplatz bekommen hatte und seine Rechte verletzt sah. Münchens Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) sprach nach dem Beschluss von einem "guten Tag für die Wiesn und für München".

Kallas: EU kann Starlink-System in der Ukraine "kurzfristig" nicht ersetzen

Nach der zeitweisen Drosselung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Bedeutung der Technik für Kiew hervorgehoben. "Starlink ist für die Ukraine wirklich notwendig", sagte Kallas am Freitag zu Beginn des zweiten Tages des EU-Gipfels in Brüssel. "Leider kann Europa diese Fähigkeit kurzfristig nicht ersetzen."

Bundesländer fordern Recht auf Vergessenwerden nach Krebserkrankung

Die Bundesländer setzen sich für ein Recht auf Vergessenwerden nach einer überstandenen Krebserkrankung ein. Auf Initiative mehrerer Länder fasste der Bundesrat am Freitag eine entsprechende Entschließung, in der sie die Bundesregierung auffordern, ein Gesetz auf den Weg zu bringen. Ziel sei es, dass Betroffene etwa beim Abschluss von Versicherungen oder bei der Kreditvergabe keine Nachteile mehr erfahren.

EU-Gipfel: Costa plädiert für stärkere Unterstützung der Ukraine

Vor Beginn des fünften Kriegswinters in der Ukraine hat EU-Ratspräsident António Costa der Ukraine die anhaltende Unterstützung der EU zugesichert. "Jetzt ist nicht der Moment, die Sanktionen gegen Russland zu lockern. Jetzt ist die Zeit, unsere Unterstützung zu verstärken", sagte Costa am Freitag in Brüssel vor dem Hintergrund der Bestrebungen von US-Präsident Donald Trump, einige Sanktionen gegen Russland zu lockern, um kurz vor den US-Wahlen die Treibstoffpreise zu senken.