Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt

Pallade Veneta - Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt

POLITIK 15.05.2024

Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt in Berlin. Sie werde um 16.00 mit militärischen Ehren begrüßt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. In einem anschließenden Gespräch stünden bilaterale, europäische und internationale Themen im Mittelpunkt. Für 17.30 Uhr ist eine Pressekonferenz der beiden geplant.

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Die Schweiz richtet am 15. und 16. Juni eine Ukraine-Friedenskonferenz aus. Ihr geht vom 13. bis 15. Juni in Italien ein Gipfeltreffen der Industriestaaten der G7-Gruppe voran. Scholz hatte sich in einem am Dienstag veröffentlichten "stern"-Interview zurückhaltend über mögliche Ergebnisse der Konferenz geäußert. "Da sollte niemand überhöhte Erwartungen haben: Wir verhandeln dort nicht über das Ende des Krieges", sagte er.

F.Abruzzese--PV

Kurdischer Ministerpräsident im Irak meldet iranischen Drohnenangriff auf sein Büro

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, ist nach eigenen Angaben in der Nacht zum Montag Ziel eines iranischen Drohnenangriffs geworden. Dabei seien sein Büro und das Haus des örtlichen Geheimdienstchefs in der Ortschaft Pirmam nahe Erbil ins Visier genommen worden, erklärte Barsani am Montag im Onlinedienst X. Opfer habe es nicht gegeben. Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Teheran verurteilte den Angriff.

Demokraten und Republikaner kritisieren Trump für geplante Beschränkung von Südkorea-Manövern

In den USA ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump parteiübergreifend verurteilt worden, die traditionellen gemeinsamen Militärübungen mit dem Verbündeten Südkorea herunterzufahren. "Dies ist eine weitere wahnwitzige, planlose Entscheidung von Präsident Trump und seiner chaotischen Regierung", erklärte Jack Reed, der ranghöchste Demokrat im Streitkräfteausschuss des Senats. Heftige Kritik kam auch von dem republikanischen Senator Thom Tillis - er verwies insbesondere auf Nordkoreas Unterstützung für Russlands Krieg gegen die Ukraine.

UN-Zahlen für 2025: 350 Helfer in Krisengebieten getötet

In Krisengebieten wie dem Gazastreifen und dem Sudan sind Zahlen der Vereinten Nationen zufolge im vergangenen Jahr 350 humanitäre Helfer getötet worden. Der Gazastreifen sei mit 186 Toten im dritten Jahr in Folge der weltweit gefährlichste Einsatzort gewesen, erklärte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Montag. Im Sudan wurden demnach 71 Hilfskräfte getötet.

Medien: Premier Burnham fällt auf Imitator von US-Stabschefin Wiles rein

Der neue britische Premierminister Andy Burnham ist Medienberichten zufolge auf einen Imitator der US-Stabschefin Susie Wiles reingefallen. Burnham habe "mehrere Nachrichten" über einen nicht näher bezeichneten Kommunikationskanal an einen Menschen geschickt, von dem er annahm, dass es sich um Wiles handelte, bevor ihm der Kontakt verdächtig vorkam, wie das Nachrichtenportal "Politico" am Montag unter Berufung auf anonyme Kreise berichtete.